Sitzungsprotokoll vom 10. Dezember 2020
Die Protokolle der Gemeinderatssitzung vom 10. Dezember 2020 wurden genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Rechnungsabschluss Jakob Damian’sche Stiftung 2020
Der Gemeinderat hat den Rechnungsabschluss 2020 der Jakob Damian ́schen Stiftung genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Bestellung eines Kassenverwalters und eines Vertreters
Der Gemeinderat hat die Gemeindebediensteten Thomas Bauer zum Kassenverwalter und Josef Humer zum Vertreter des Kassenverwalters bestellt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Grundankäufe
Ankauf des Grundstückes Nr. 864, KG Unterstockstall, am östlichen Ende des Siedlungsgebietes Richtung Sportpark im Ausmaß von 2.070 m2 für eine weitere Erschließung von Baugrundstücken und Ankauf des Grundstückes Nr. 861, KG Unterstockstall, unmittelbar vor dem Sportpark im Ausmaß von 8.161 m2 für die Errichtung von Gebäuden für die FF Kirchberg am Wagram und für das Rote Kreuz Niederösterreich.
Abstimmungsergebnis: 22 Stimmen dafür, 1 Stimmenthaltung (GR Markus Hofbauer)
Grundverkäufe
Der Gemeinderat hat Grundverkäufe in der KG Engelmannsbrunn (Teil des Grundstücks Nr. 1309) im Ausmaß von 1.342 m2 zum Preis von € 33.550,- an Herrn Gerald Waltner und in der KG Oberstockstall (Teile der Grundstücke Nr. 209/23 und Nr. 899/1) im Ausmaß von insgesamt 2.141 m2 zum Preis von € 40.000,- an die Firma Auto Graf GmbH bewilligt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Verpachtung KG Gigging
Der Gemeinderat hat die Verlängerung und Erweiterung der Verpachtung einer Gartenparzelle („Pflanzensteig“; Teil des Grundstückes Nr. 68) in der KG Gigging an Frau Sonja Bichler bewilligt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Verpachtung KG Kirchberg am Wagram
Der Gemeinderat hat die Verlängerung der Verpachtung einer nicht landwirtschaftlich nutzbaren Fläche (Teil des Grundstückes Nr. 148/5) in Kirchberg am Wagram für weitere 5 Jahre an Frau Ilse Fandl bewilligt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Verpachtung KG Oberstockstall
Der Gemeinderat hat die Verlängerung der Verpachtung eines Holzschuppens in der KG Oberstockstall (Teil des Grundstückes Nr. 898/5) für fünf Jahre an Herrn Erwin Rauscher bewilligt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen
Der Gemeinderat hat die Verpachtung von landwirtschaftlichen Grundstücken in der KG Kollersdorf, Grundstück Nr. 712 im Ausmaß von 7.753 m2 an Herrn Josef Grill, und in der KG Unterstockstall, Grundstück Nr. 1165 im Ausmaß von 9.213 m2 an Herrn Anton Mörtl, beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Vermietung
Der Gemeinderat hat die Verlängerung des Mietvertrages mit der Familie Machhadani für das Wohnhaus am Roßplatz 4 in Kirchberg am Wagram um zwei weitere Jahre beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Vermietung von Büroräumlichkeiten
Der Gemeinderat hat die Neuvermietung von Büroräumlichkeiten zur Errichtung einer physiotherapeutischen Praxis am Marktplatz 27 in Kirchberg am Wagram beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auftragsvergaben Turnsaal & Musikvereinshaus
Der Gemeinderat hat folgende Aufträge inklusive 20 % Ust. vergeben:
- Maler: Helmut Göls, 3500 Krems an der Donau
Kosten: € 42.687,80 - Sportboden: Swietelsky Baugesellschaft mbH, 3134 Nußdorf/Traisen
Kosten: € 59.293,63 - Sportgeräte: Swietelsky Baugesellschaft mbH, 3134 Nußdorf/Traisen
Kosten: € 91.471,37 - Bodenleger: Fischer Parkett GmbH, 5151 Nußdorf
Kosten: € 120.856,15 - Prallwand: Swietelsky Baugesellschaft mbH, 3134 Nußdorf/Traisen
Kosten: € 124.665,80 - Fließenleger: HB Fliesen GmbH, 4310 Mauthausen
Kosten: € 32.424,97 - PV-Anlage: Marecek GmbH/BMI, 3470 Kirchberg am Wagram
Kosten: € 40.749,42
Gesamt: € 512.149,14
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Übernahme von Bauführungen des NÖ Straßendienst
Der Gemeinderat hat beschlossen, folgende durch die Straßenmeisterei Kirchberg am Wagram ausgeführten Bautätigkeiten in die Erhaltung und Verwaltung der Gemeinde zu übernehmen: Gehsteige und Grünanalagen entlang der Landesstraße L 46 (Neustifter Straße) von km 5,580 bis km 5,780 im Ortsbereich von Kirchberg am Wagram.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Dienstbarkeitsverträge mit der Netz NÖ GmbH
Der Gemeinderat hat den Abschluss zweier Dienstbarkeitsverträge über die Errichtung und den Betrieb von Trafostationen in den Katastralgemeinden Kirchberg am Wagram und Neustift im Felde beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Alchemistenmuseum
Anlässlich des 500. Jahresjubiläums der Marktgemeinde Kirchberg am Wagram wurde im Jahr 1993 im historischen Gebäude des „Alten Rathauses“ das Alchemistenmuseum eröffnet. Kuratiert und begleitet von Dr. Sigrid von Osten wurde ein Zentraldepot eingerichtet und der international beachtete Fund aus der 2. Hälfte des 16. Jahrhunderts bis zur Schließung 2018 präsentiert.
Der Gemeinderat hat nun den Grundsatzbeschluss gefasst, eine Modernisierung und Innenrenovierung durchzuführen. Diese umfasst eine Neuaufstellung des Museums unter professioneller Begleitung für den Objektfund, mit geschätzten Gesamtkosten in Höhe von € 450.000,-.
Mit der Neuaufstellung wird die Grundlage für eine fach- und zeitgemäße Präsentation der Exponate und ein fachgerechter Zugang für die Wissenschaft und internationale wissenschaftliche Kontakte geschaffen. Die Präsentation hat das Ziel, einem breiten Publikum den Fund und die kulturhistorische Bedeutung des Fundes und der Alchemie an sich zu vermitteln.
Das Projekt wird seitens des Landes NÖ und des Bundesdenkmalamtes gefördert.
Mit der konservatorischen Begleitung wurden die Restauratorinnen Mag. Dr. Eva Hottenroth und Mag. Andrea Schrenk-Prandstätter aus Wien beauftragt.
Kosten: € 15.597,60 inkl. Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Hundesicherungszonen - Leinenpflicht
Da es im Naherholungsgebiet des Altarms in Altenwörth bzw. im Verlauf des Kelten- und Kirchenweges in Kirchberg und Mitterstockstall vermehrt zu einem Zusammentreffen von Personengruppen und Hunden kommt, hat der Gemeinderat folgende Hundesicherungszonen mit genereller Leinenpflicht beschlossen:
Im nördlichen Bereich des Altarms Altenwörth vom westlichen Abgang bis einschließlich des Steges und der öffentlich zugänglichen Bereiche beim Wassersportclub. Sie verläuft zwischen Ufer und Hochwasserschutzdamm und reicht von allen Landflächen zumindest 50 m in die Gewässer bzw. bis zur Mitte zwischen Nord- und Südufer hinein.
Vom Alchemistenpark auf den beiden als Kelten- und Kirchenweg bezeichneten Wegen bis jeweils zum Ortsbeginn von Ober- und Mitterstockstall.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Verunstaltungen in der Ortseinfahrt Kirchberg am Wagram
In der Ortseinfahrt von Kirchberg am Wagram, im Bereich der Bahnunterführung, wurden die Wände durch Graffitis verschmutzt und verunstaltet. Der Gemeinderat hat ein klares Bekenntnis gegen die Schmierereien bei den Bahnunterführungen abgegeben und eine Entfernung dieser beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschlüsse des Gemeindevorstandes vom 15. Februar 2021
Auftragsvergaben:
Erneuerung Läutwerk – Kapelle Kollersdorf
Firma Grassmayer Glockengießerei GmbH, Leopoldstraße 53, 6020 Innsbruck
Kosten: € 3.096,00 inkl. 20 % USt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Hilfsprogramm „GeoTime-Widmungsauskunft“
Firma Kommunaldialog Raumplanung GmbH, Feldgasse 1, 3130 Herzogenburg
Kosten: € 600,00 inkl. 20% USt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Straßenkehrarbeiten
Firma Josef Mayer KG, 3721 Limberg
Kosten: € 74,80/h inkl. 10% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Rauchfangsanierung - Marktplatz 23, Kirchberg am Wagram
Firma Ing. Hermann Lechner GmbH, Lindengasse 1, 3564 Plank am Kamp
Kosten: € 7.986,00 inkl. 20% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Landschaftspflege – Hohlwege und Windschutz
Herr Robert Keiblinger, Postgasse 28, 3435 Zwentendorf
Kosten: € 10.284,00 inkl. 20 % Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Nominierung eines Erntereferenten für Feldfrüchte:
Die Bundesanstalt Statistik Österreich erhebt mit Unterstützung der Gemeinden jährlich Vorschätzungen und endgültige Daten zur pflanzlichen Produktion. Die Marktgemeinde hat nunmehr Herrn GGR Josef Renner als Erntereferent für Feldfrüchte nominiert.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Informationen:
Straßenreinigung
Am 15. März 2021 beginnen die Kehrarbeiten auf Gemeindestraßen. Wir ersuchen Sie in diesem Zusammenhang höflichst, im Bereich ihrer Liegenschaft den Gehsteig bzw. die KFZ-Abstellfläche zu säubern und das Streugut auf die angrenzende Verkehrsfläche zu kehren. Wenn möglich, sollte verdichtetes Streugut im Bereich des Gehsteigrandes aufgelockert, jedoch nicht auf Häufchen gekehrt werden. Fahrzeuge bitte nicht kehrbehindernd abstellen.
Die Garten Tulln
Die Garten Tulln bietet für die Saison 2021 Karten zu einem Spezialpreis an. Nähere Infos auf der Gemeindewebsite. Bei Interesse wird um Kontaktaufnahme mit dem Gemeindeamt ersucht.
Netzwerk Familie
Die momentane Situation ist für uns alle herausfordernd! Manche Familien sind besonders betroffen! Netzwerk Familie unterstützt werdende Eltern und Familien mit Kindern im Alter von 0 bis 3 Jahren und wird in den Bezirken Krems, St. Pölten und Tulln angeboten.
Nähere Informationen finden Sie unter https://noetutgut.at/vorsorge/netzwerk-familie
So erreichen Sie uns:
Telefonnummer: +43 676 8587 2345 22
E-Mail: netzwerkfamilie@noetut.at
Antigen-Schnelltests in Kirchberg am Wagram
Die kostenlosen und freiwilligen Antigen-Tests werden in der Wagramhalle jeden Montag von 08:00 – 12:00 Uhr und Donnerstag von 14:00 – 18:00 Uhr durchgeführt. Alle Teststraßen und die zugehörigen Öffnungszeiten im Bezirk Tulln finden Sie unter https://notrufnoe.com/testungen-beztu/
Verunreinigungen, Hundekot und überhängende Äste von Sträuchern und Bäumen
Aus gegebenen Anlass möchte ich Sie daran erinnern, dass die gesetzlichen Verpflichtungen gemäß Straßenverkehrsordnung und NÖ Hundehaltegesetz einzuhalten sind. Immer wieder werden Verfehlungen bemerkt.
Dies hat u.a. zur Folge, dass Sträucher, Bäume und Unkräuter auf die Gehsteige hinaus ragen oder diese verunreinigen, was zu massiven Behinderungen für Fußgänger führt. Es wird daher gebeten, alle Äste von Sträuchern und Bäumen dementsprechend einzukürzen, damit es zu keiner Behinderung kommt. Verwachsene Verkehrszeichen sind unbedingt frei zu schneiden.
Ein besonderer Appell ergeht an die Hundehalter. Hunde müssen an öffentlichen Orten im Ortsbereich mit Maulkorb oder an der Leine geführt werden. Hunde mit erhöhtem Gefährdungspotential und auffällige Hunde müssen immer mit Maulkorb und an der Leine geführt werden. Sofern erforderlich, jedenfalls aber an Orten, bei denen üblicherweise größere Menschenansammlungen auftreten, wie z. B. während der Badesaison und bei Veranstaltungen müssen alle Hunde an der Leine und mit Maulkorb geführt werden.
Auf Kinderspielplätzen und im Alchemistenpark besteht selbstverständlich ein Hundeverbot! In vielen Ortsbereichen ist die Verschmutzung der öffentlichen Grünflächen, Wege, Gehsteige, Rabatte udgl. durch Hundekot noch immer gegeben. Wer einen Hund führt, muss die Exkremente des Hundes unverzüglich beseitigen und entsorgen. In der gesamten Gemeinde stehen dafür über 30 Spenderbehälter mit biologisch abbaubaren „Gassibeutel“ zur Verfügung.
Öffentliche und private Müllbehälter
Die im öffentlichen Bereich der Gemeinde befindlichen Müllbehälter stehen ausschließlich für Abfall von geringem Ausmaß von Passanten zur Verfügung. Sie sind insbesondere nicht zur Entsorgung von Hausmüll oder Sperrmüll vorgesehen. Sollten Ihre privaten Müllbehälter für die Erfassung des anfallenden Mülls nicht ausreichen, fordern Sie bitte größere Tonnen bzw. die Erhöhung der Abholhäufigkeit an. Sperrmüll und andere für das Wertstoffsammelzentrum Kollersdorf vorgesehene Müllarten bringen Sie bitte ausschließlich dorthin.
Verkehrsbehinderungen im öffentlichen Raum
Das dauernde Abstellen von Fahrzeugen ohne Kennzeichen, Anhängern ohne Zugahrzeug und privaten Müllbehältern auf öffentlichen (Verkehrs-)Flächen ist im gesamten Gemeindegebiet verboten, da dies zur Verknappung des teilweise ohnehin spärlichen Parkraums bzw. zur Behinderung der Flüssigkeit des Verkehrs führt. Bitte sorgen Sie daher stets dafür, dass diese Gegenstände auf Eigengrund Platz finden.
Schwalbennester in Niederösterreich gesucht - das Forschungsprojekt SchwalbenNESTwerk geht in die 2. Runde
Die Freude ist groß, wenn uns die selten gewordenen Flugkünstler beehren, um sich über den Sommer in unserer Nachbarschaft niederzulassen.
Seit Frühling 2020 läuft das Forschungsprojekt SchwalbenNESTwerk, der Österreichischen Vogelwarte - Außenstelle Seebarn. Dank der unglaublichen Beteiligung zahlreicher engagierter Bürgerinnen und Bürger konnten im vergangenen Jahr mehr als 1.500 Schwalbennester dokumentiert werden. Umso wichtiger ist nun die Fortsetzung der Bestandserfassung, um weitere Daten zu sammeln und langfristige Aussagen über den Bruterfolg und die Entwicklung von Mehl- und Rauchschwalben in Niederösterreich machen zu können.
Auf unserer Meldeplattform wildenachbarn.at können Sie Ihre Beobachtungen mit den Forscher*Innen der Österreichischen Vogelwarte teilen. Für den Erfolg unseres Forschungsprojektes ist nicht nur die Meldung neuer Nistplätze ausschlaggebend, sondern auch ob bereits gemeldete Nester besetzt, unbesetzt oder möglicherweise nicht mehr vorhanden sind.
Das Team der Österreichischen Vogelwarte freut sich auf Ihre Teilnahme am Forschungsprojekt SchwalbenNESTwerk, mit der Sie aktiv einen Beitrag zum Schutz der Schwalben in Niederösterreich leisten. Für weitere Fragen zum Projekt steht Ihnen Projektkoordinatorin Janette Siebert gerne zur Verfügung.
E-Mail: janette.siebert@vetmeduni.ac.at
