Aktuelles

Der Bürgermeister informiert 10.12.2020Sitzungsprotokoll vom 08. Oktober 2020

Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 08. Oktober 2020 wurde genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig


Prüfbericht vom 05. Oktober 2020

Dem Gemeinderat wurde der Bericht des Prüfungsausschusses vom 05. Oktober 2020 zur Kenntnis gebracht.


Voranschlag 2021

Coronabedingte Mindereinahmen bei den Ertragsanteilen stehen heuer erhöhten Ausgaben im Gesundheits- und Sozialbereich gegenüber. Nach eingehender Beratung hat der Gemeinderat den Voranschlag 2021 inklusive Dienstpostenplan und mittelfristigem Finanzplan mit folgenden Eckdaten beschlossen:
Größere Projekte: Fertigstellung Turnsaal mit Musikheim, Errichtung einer Tagesbetreuungseinrichtung (TBE) für Kinder vom 1.-3. Lebensjahr

  JahresanfangJahresende
Schuldenstand  

€ 7.567.000,00

  € 7.485.200,00
Haftungen     € 862.700,00   € 715.200,00
Rücklagen     € 1.150.000,00   € 261.600,00

Abstimmungsergebnis: einstimmig


Gewährung eines Heizkostenzuschusses

Der Gemeinderat hat beschlossen, sozial bedürftigen Gemeindebürgern einen einmaligen Heizkostenzuschuss für die Heizperiode 2020/2021 in Höhe von € 140,- unter Zugrundelegung der vom Land Niederösterreich erlassenen Richtlinien zu gewähren. Über Ersuchen des Amtes der NÖ Landesregierung wird mitgeteilt, dass auch das Land Niederösterreich einen Heizkostenzuschuss gewährt. Diese Auszahlung erfolgt direkt durch das Amt der NÖ Landesregierung. Alle Anträge sind bis 30. März 2021 am Gemeindeamt einzureichen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig


Ortsverschönerung

Der Gemeinderat hat eine finanzielle Unterstützung in Höhe von € 10.000,- für die Ortsverschönerungen bewilligt. Tätigkeits- und Kassenberichte sind vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig


Feuerwehren

Für Treibstoffvergütung, Fahrzeugerhaltung, Jugendförderung und Bekleidung hat der Gemeinderat allen Feuerwehren für das Jahr 2020 Fördermittel in Höhe von insgesamt € 30.000,00 bewilligt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig


Arbeitsgemeinschaft Donau Gärten

Sieben Gartenstandorte entlang der Donau, Schloss Hof, Schloss Eckartsau, Nationalpark Donau-Auen, Stift Klosterneuburg, Die Garten Tulln, Schloss Artstetten, Kirchberg am Wagram (Alchemistenpark) sowie die Donau Niederösterreich Tourismus GmbH, treten einer Arbeitsgemeinschaft, der ARGE „Donau.Gärten“, bei. Die Arbeitsgemeinschaft verfolgt dabei das Ziel, gemeinsame Maßnahmen zur Förderung der touristischen Entwicklung im Bereich des Garten- und Ausflugstourismus umzusetzen. Durch die Zusammenarbeit mit der Donau Niederösterreich Werbung Gmbh und NÖ-Werbung soll die gemeinsame Kommunikation und Vermarktung der Ausflugsziele gestärkt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig


Neue Marktordnung

Der Gemeinderat stimmte dem Erlass einer neuen Marktordnung durch den Bürgermeister zu. Die neue Marktordnung sieht vor, dass die Jahrmärkte (Faschingsmarkt und Laurenzimarkt), jeweils nur mehr an einem einzigen Tag, an einem Dienstag, stattfinden werden. Der Naschmarkt wurde als Wochenmarkt in die Marktordnung mitaufgenommen. Die neue Marktordnung tritt mit 1.1.2021 in Kraft. Die aktuelle Verordnung der Marktstandgebühren bleibt weiterhin gültig.
Abstimmungsergebnis: einstimmig


Friedhofsgebühren

Der Gemeinderat hat für die Friedhöfe in Kirchberg am Wagram, Altenwörth und Winkl neue Gebührenordnungen erlassen. Ebenso wurden die Baukostenbeiträge neu festgesetzt. Aufgrund der andauernden Corona Krise wurde das Inkrafttreten der neuen Gebührenordnungen erst mit Jahresbeginn 2022 beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 22 Stimmen dafür, 1 Stimmenthaltung (GR Brodesser)


Projekt „Offenes Jugendatelier“

Der Verein „Jugendkulturgut“ aus Mitterstockstall plant für 2021 ein offenes Jugendatelier in der „alten Tischlerei“ am Rossplatz. Das Projekt richtet sich an gemeindeansässige Jugendliche zwischen 12 und 18 Jahren und soll zur Förderung eines Kunstverständnisses beitragen sowie die Vernetzung der lokalen kreativen Jugend ermöglichen. Neben fixen wöchentlichen Atelierstunden sind mehrere Events mit GastkünstlerInnen geplant.
Der Gemeinderat hat eine Unterstützung des Projekts bis Ende 2021 beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 22 Stimmen dafür, 1 Stimmenthaltung (GR Markl)


Grundverkauf

Der Gemeinderat hat einen Grundverkauf in der Katastralgemeinde Engelmannsbrunn im Ausmaß von 77 m2 bewilligt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig


Grundtausch

Der Gemeinderat hat einen Grundtausch in der Katastralgemeinde Oberstockstall im Ausmaß von 46 m2 für die Errichtung befestigter Nebenflächen und eines Gehsteiges bewilligt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig


Jakob Damian’sche Stiftung

Der Gemeinderat hat eine Verlängerung des Mietvertrages für das Geschäftslokal Marktplatz 23/2, Kirchberg am Wagram, beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig


Wohnung Altenwörth, Hauptstraße

Der Gemeinderat hat die Neuvermietung der Wohnung Hauptstraße 4/2 beschlossen. Die Wohnung hat eine Fläche von ca. 52 m2.
Abstimmungsergebnis: 16 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen (GGR Dreschkai, GR Brodesser, GR Sammer, GR Artner, GR Unbekannt, GR Reiser), 1 Stimmenthaltung (GR Kink)


Verpachtungen

Der Gemeinderat hat die Verpachtung einer Teilfläche (54 m2) von landwirtschaftlichen Grundstücken in der Katastralgemeinde Mitterstockstall beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig


Turnsaal und Musikheim, Auftragsvergaben

Der Gemeinderat hat folgende Aufträge vergeben:

  • Innentüren und Portale: Firma PSP HOLZ GmbH, 3495 Rohrendorf
    Kosten: € 134.154,00 inkl. 20% MwSt.
  • Schlosser: Firma Metallbau Hick GmbH, 3622 Mühldorf
    Kosten: € 32.609,81 inkl. 20% MwSt.
  • Tischler: Firma Sport- und Akustikbau Ltd., 1020 Wien
    Kosten: € 190.315,32 inkl. 20% MwSt.

Tagesbetreuungseinrichtung am Roßplatz, Auftragsvergaben

Der Gemeinderat hat folgende Aufträge vergeben:

  • Wand/Deckenverkleidung: Firma Sport- und Akustikbau Ltd., 1020 Wien
    Kosten: € 18.496,96 inkl. 20% MwSt.
  • Möbeltischler: Firma Pöchacker & Haidegger GmbH, 3452 Diendorf
    Kosten: € 20.856,00 inkl. 20% MwSt.
    Abstimmungsergebnis: einstimmig

Grundverkauf Gewerbegebiet

Der Gemeinderat hat den Beschluss gefasst, im Gewerbegebiet südlich der Bahn zwei Grundstücke im Ausmaß von 1.956 m2 und 1.000 m2 für die Errichtung eines Handelsbetriebes zu verkaufen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig


Ehrung von Herbert Eder

In Anwesenheit von Herrn Bezirkshauptmann Mag. Andreas Riemer wurde bei der Gemeinderatssitzung am 10. Dezember Herbert Eder in Anerkennung und Würdigung seines langjährigen und verdienstvollen Wirkens zum Wohle der Marktgemeinde Kirchberg am Wagram der Ehrenring in Gold durch Bürgermeister Ing. Wolfgang Benedikt verliehen.

Ehrung Herbert EderVon links: Fraktionsführer Christian Dreschkai (SPÖ), Fraktionsführer Mag. Markus Ecker (ÖVP), Bürgermeister Ing. Wolfgang Benedikt (ÖVP), Vizebürgermeister Erwin Mantler (ÖVP), Herbert Eder, Bezirkshauptmann Mag. Andreas Riemer, sowie Fraktionsführer Markus Hofbauer (FPÖ), Foto: © pistipixel.at

Der Gemeinderat dankt für die langjährige gute Zusammenarbeit und wünscht für den weiteren Lebensweg alles Gute.


Beschlüsse des Gemeindevorstandes vom 30. November 2020

  • Herstellung und Montage eines Geländers am Katzensprung Firma MH Metall, 3470 Kirchberg
    Kosten: € 15.984,00 inkl. 20 % MwSt.
    Abstimmungsergebnis: einstimmig
  • Reparaturarbeiten auf Spielplätzen, Firma Linsbauer, 2092 Riegersburg
    Kosten: € 10.922,22 inkl. 20% MwSt.
    Abstimmungsergebnis: einstimmig
  • Straßenbauarbeiten in Kollersdorf
    Straßenbauabteilung 2 Tulln, Straßenmeisterei Kirchberg am Wagram
    Kosten: € 10.170,17 inkl. 20% MwSt.
    Abstimmungsergebnis: einstimmig
  • Wartungsvertrag für die Softwareanwendungen der Verwaltung Gemdat NÖ Gemeinde-Datenservice GesmbH, 2100 Korneuburg
    Kosten: € 13.423,54 pro Jahr inkl. 20 % MwSt.
    Abstimmungsergebnis: einstimmig
  • Pflanzenlieferung für Auspflanzungen in Kirchberg, Neustifterstraße Firma Starkl, 3430 Frauenhofen
    Kosten: € 5.254,40 inkl. MwSt.
    Abstimmungsergebnis: einstimmig
  • Defibrillator für das Gemeindeamt, RKNÖ Handel und Service GmbH, 3430 Tulln
    Kosten: € 2.052,- inkl. 20% MwSt.
    Abstimmungsergebnis: einstimmig
  • Kindergarten Kirchberg Reparatur der Brandrauchentlüftung Andreas Kolar & Sohn GesmbH, 3470 Kirchberg am Wagram
    Kosten: € 984,60,- inkl. 20% MwSt.
    Abstimmungsergebnis: einstimmig

Grundsatzbeschluss zur Umsiedelung der Bezirkshauptmannschaft Außenstelle

Um die barrierefreie Erreichbarkeit der Außenstelle der Bezirkshauptmannschaft Tulln sicherzustellen, hat der Gemeindevorstand den Beschluss gefasst, dass die Außenstelle vom 1. Stock in die Räumlichkeiten der Wohnung im Erdgeschoss Marktplatz 5 umgesiedelt werden soll.
Abstimmungsergebnis: einstimmig


Personalangelegenheiten

Aufnahme von Herrn Stephan März LL.M., BSc. aus Altenwörth, vollzeitbeschäftigt, im Gemeindeamt im Bereich Rechtsangelegenheiten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig


Informationen

AntiGen-Massentestung in der Wagramhalle

Am 12. und 13. Dezember fanden in der Wagramhalle die freiwilligen AntiGen- Massentestungen statt. Wir entschieden uns, zwei Teststraßen zentral in der Wagramhalle für unsere GemeindebürgerInnen anzubieten. Dort wurde mittels Antigen-Schnelltest überprüft, ob eine Corona-Infektion vorliegt. Insgesamt wurden in der Gemeinde 4.077 Personen (inkl. Zweitwohnsitzer) zum Testen eingeladen. 1.465 Personen haben von der Möglichkeit zur Testung Gebrauch gemacht. Dies entspricht einer Beteiligung von 35,9%.
Abhängig von der weiteren epidemiologischen Entwicklung sind derzeit erneute Testungen von 9. bis 10. Jänner 2021 geplant. Aktuelle Infos dazu erhalten Sie wieder gesondert persönlich per Brief und auf der Gemeinde-Website.


Die Garten Tulln

Die Garten Tulln bietet für die Saison 2021 Karten zu einem Spezialpreis an. Nähere Infos auf der Gemeinde-Website. Bei Interesse wird um Kontaktaufnahme mit dem Gemeindeamt ersucht.


Gefahrenquelle Baum – worauf Baumbesitzer achten müssen

Der § 1319 ABGB regelt zwar die Haftung für Bauwerke, wird aber auf Bäume analog angewendet. Somit haftet der Baumbesitzer (normalerweise der Grundeigentümer) für Schäden durch abgebrochene Äste oder Baumteile sowie umgestürzte Bäume, wenn die zur Abwendung der Gefahr erforderliche Sorgfalt nicht eingehalten wurde.
Grundeigentümer sind demnach verpflichtet, regelmäßige Sichtkontrollen durchzuführen. Bäume sollen zumindest zweimal jährlich (einmal mit, einmal ohne Blätter) vom Boden aus besichtigt werden. Werden dabei Gefahren festgestellt, muss eine fachmännische Untersuchung durchgeführt werden. Bäume oder Baumteile, die herabzufallen drohen und den Verkehr gefährden, sind zu entfernen.
Die Frequenz der Kontrollen muss in folgenden Fällen verstärkt werden

  • Bäume neben Hauptverkehrswegen
  • Unmittelbare Umgebung einer öffentlichen Einrichtung
  • Extreme Witterungsverhältnisse (z.B. Sturmböen)
  • Bäume, die durch Schädlingsbefall geschwächt sind (z.B. Borkenkäferbefall, Eschensterben durch Pilzbefall)
  • Bauarbeiten

In jedem Fall sind Aufzeichnungen über die erfolgten Kontrollen zu führen, damit im Schadensfall die Erfüllung der Sorgfaltspflicht nachgewiesen werden kann.


Ich wünsche Ihnen bei bester Gesundheit alles Gute 2021!

Zuerst möchte ich mich bei allen für Ihre Teilnahme an den Antigen-Schnelltests sehr herzlich bedanken. Sie leisten damit einen aktiven Beitrag, die Pandemie einzudämmen.

Ebenso ein großes Dankeschön möchte ich für die gesamte reibungslose Organisation, dem Gemeindeteam und den vielen freiwilligen Helfern „der Blaulichtorganisationen“ Rotes Kreuz und Feuerwehr, aussprechen. Die Zusammenarbeit hat perfekt funktioniert.

Das vergangene Jahr war geprägt von abgesagten Festen, nicht stattgefundenen Veranstaltungen, finanziellen Verlusten und teils großen persönlichen Einschränkungen und Entbehrungen. Auch die Gemeinde musste bereits geplante Projekte verschieben und für die folgenden Jahre die Planungen neu ausrichten. Ich bin aber sehr zuversichtlich, dass wir gemeinsam diese Ausnahmesituation meistern und wir sehr bald zu unserem gewohnten Leben zurückkehren werden.

Abschließend darf ich mich nach diesem außergewöhnlich fordernden Jahr bei allen GemeindebürgerInnen, Vereinen und Institutionen für die gute Zusammenarbeit bedanken.
Ich wünsche Ihnen nochmals alles Gute für 2021, möge das kommende Jahr ein Jahr der Zuversicht, Lebensfreude und Stabilität werden.

Herzliche Grüße Ihr Bürgermeister,
Ing. Wolfgang Benedikt

  

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