Gemeinderatssitzung 14. Juli 2020

Entschuldigt abwesend: GGR Josef Renner, GGR Maria Schneider, GGR Christian Dreschkai, GR Nikolai Breitschopf

Sitzungsprotokolle vom 6. Mai 2020 und 19. Mai 2020

Die Protokolle der Gemeinderatssitzungen vom 6. Mai 2020 und 19. Mai 2020 wurden genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Prüfbericht vom 7. Juli 2020

Dem Gemeinderat wurde der Bericht des Prüfungsausschusses vom 7. Juli 2020 zur Kenntnis gebracht.

Schutzzone für den Marktplatz

Es ist vorgesehen, für den Marktplatz ein Schutzzonenmodell (Ensembleschutz) festzulegen. Dies soll in enger Zusammenarbeit mit dem Land Niederösterreich und dem Verein zur Entwicklung des Marktes Kirchberg am Wagram, welcher die Schutzzone angeregt hat, geschehen. Primär soll das äußere Erscheinungsbild der Häuser geschützt werden. Zur Sicherung dieser Ziele hat der Gemeinderat eine Bausperre erlassen. Eine gesonderte Information an die betroffenen Liegenschaftseigentümer wird ergehen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Depotvertrag mit dem NÖ Landesarchiv

Die Marktgemeinde Kirchberg am Wagram übergibt ihr historisches Archiv dem NÖ Landesarchiv als Depotgut. Es handelt sich dabei vorwiegend um Urkunden und Dokumente aus dem 18. und 19. Jahrhundert, wie z.B. Ratsprotokolle, Testamente, Bestätigungen der Jahrmärkte etc. Das NÖ Landesarchiv wird die zur Erhaltung, Aufbewahrung und Ermöglichung der Benützung der Archivalien erforderlichen konservatorischen und restauratorischen Maßnahmen vornehmen. Die Archivalien bleiben im Eigentum der Marktgemeinde Kirchberg am Wagram.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Bahnstraße, Übernahme der Nebenanlagen in das Öffentliche Gut

Das Amt der NÖ Landesregierung hat eine Vermessung der Bahnstraße (L 2176) durchgeführt und die Nebenanlagen (Gehsteige, Grünflächen etc.) in einem Teilungsplan ausgewiesen. Diese Nebenanlagen obliegen vertraglich bereits der Erhaltung und Verwaltung durch die Gemeinde. Der Gemeinderat hat den Beschluss gefasst, die inder Vermessungsurkunde ausgewiesenen Trennstücke in das Öffentliche Gut zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abwasserentsorgung, Wasserversorgung

In Unterstockstall wird die Schmutzwasserkanalisation erweitert, eine Wasserleitung im Zuge dieser Bauarbeiten mitverlegt und ein Sickerschacht errichtet. Mit den Erd-, Baumeister- und Asphaltierungsarbeiten wird die Firma Sedlmayer GesmbH aus Grafenwörth beauftragt.
Kosten: € 69.065,95 inkl. USt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Rücklage – Auflösung

Der Gemeinderat hat den Beschluss gefasst, die zur Finanzierung des Projektes Turnsaal/Musikheim angesparte Rücklage in Höhe von € 1.404.759,01 aufzulösen und nach Bedarf für die Abwicklung dieses Projektes frei zu geben.
Abstimmungsergebnis: 17 Stimmen dafür, 2 Stimmenthaltungen (GR Christine Artner, GR Alfred Kink)

Gesundheitszentrum Marktplatz 27

Der Gemeinderat hat die Vermietung eines Raumes mit einer Nutzfläche von ca. 26 m2 beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Tagesbetreuungseinrichtung am Rossplatz

Der Gemeinderat hat für die Umsetzung des Projektes eingruppige Tagesbetreuungseinrichtung (Kinder 1-3 Jahre) Aufträge in Höhe von ca. € 240.000,- inkl. USt. vergeben. Aufträge ergehen an folgende Firmen: Baumeisterarbeiten: Swietelsky AG, Horn; Zimmerer: Klement GmbH & Co KG, Haitzendorf; Bautischler: Fensterbau Alois Svoboda GmbH, Krems; Trockenbau: Swietelsky AG, Horn; HKLS: Erich Eichinger Installationsges.m.b.H., Kirchberg; Elektro: EP Kolar & Sohn GesmbH, Kirchberg; Bodenleger: Judex Manfred, Kirchberg; Fliesenleger: Zuzzi GmbH, Krems; Maler: Altin, Unterstockstall; Schlosser: MH Metall, Engelmannsbrunn
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Dorferneuerung Engelmannsbrunn

Der Dorferneuerungsverein Engelmannsbrunn plant die Errichtung eines Beachvolleyballplatzes im Bereich des Sportplatzareals. Der Gemeinderat hat den Beschluss gefasst, dieses Projekt durch Übernahme der Kosten für den Sand (Quarzwerke Melk) in Höhe von € 6.930,- inkl. USt. zu unterstützen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Feuerwehr Kollersdorf-Sachsendorf

Für die Sanierung des Feuerwehrhauses Kollersdorf hat der Gemeinderat für 2020 eine finanzielle Unterstützung in Höhe von € 50.000,- bewilligt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Vermietung

Der Gemeinderat hat das bestehende Mietverhältnis für die Wohnung Kremserstraße 46/4 verlängert.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Straßenbezeichnung

Für die Anlagen am Sportpark wurden folgende Hausnummern vergeben: Tennis: Sportpark 1 // Tischtennis: Sportpark 2 // Fußball: Sportpark 3
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Grundverkäufe

Der Gemeinderat hat Grundverkäufe in den Ortschaften Mitterstockstall, Unterstockstall und Kollersdorf bewilligt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Jakob Damian’sche Stiftung

Der Gemeinderat hat den Rechnungsabschluss 2019 beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Subventionen an die Sportvereine

Bis zur Errichtung eigener Brunnenanlagen ist die Bewässerung der Sportanlagen in Kirchberg und Altenwörth über das öffentliche Leitungsnetz erfolgt. Bedingt durch die Neuerrichtung der Wasseraufbereitungsanlage sind naturgemäß hohe Wasserbezugsgebühren angefallen. Der Gemeinderat hat den Beschluss gefasst, den USC Auto Graf Kirchberg am Wagram, den Tennisverein Kirchberg am Wagram und den USC Fenster Mayer Altenwörth finanziell zu unterstützen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Beschlüsse des Gemeindevorstandes vom 6. Juli 2020

• Sanierung von Güterwegen: Firmen Kruplak, Zaussenberg und Hengl, Limberg
  Kosten: € 27.588,80 inkl. USt.
• Austausch - Pumpe im Abwasserpumpwerk Kirchberg: Firma Xylem, Stockerau
  Kosten: € 20.016,- inkl. USt.
• Reparatur - Pumpe im Abwasserpumpwerk Neustift: Firma Xylem, Stockerau
  Kosten: € 717,60 inkl. USt.
• Waschplatz Dörfl - Einbau eines zusätzlichen Wasserzählers: Firma Schubert, Obergrafendorf
  Kosten: € 1.232,27 inkl. USt.
• Neustifterstraße - Erweiterung der LED Beleuchtung: Firma EP Kolar, Kirchberg
  Kosten: € 3.369,- inkl. USt.
• Dachsanierung ehemaligen Schule Winkl: Firma Dampier, Mallon
  Kosten: € 3.159,84 inkl. USt.
• Kleindenkmal in Winkl - Renovierung (Dacheindeckung): Firma Dampier, Mallon
  Kosten: € 1.861,28 inkl. USt.
• Bushaltestellen Winkl - Malerarbeiten: Firma Brodesser, Winkl
  Kosten: € 3.813,26 inkl. USt.
• Anschaffung einer Wartehalle (2,5 x 1,5 m) für die Haltestelle im Bereich der Liegenschaft Winkl Nr. 35: Firma Kommunalbedarf, Wien
  Kosten: € 2.760,- inkl. USt.
• Erneuerung von Spielgeräten am Spielplatz in der Franz Roßkopfgasse: Firma Linsbauer, Riegersburg
  Kosten: € 2.912,52 inkl. USt.
• Errichtung eines zusätzlichen Arbeitsplatzes im Standesamt: Firma Bene, Waidhofen und Firma Netzwerkberater, Kirchberg
  Kosten: € 7.594,66 inkl. USt.
• Regionszentrum Weritas - Sichtschutz: Firma MH Metall, Engelmannsbrunn und Thomas Kanzler, Mitterstockstall
  Kosten: € 4.479,80 inkl. USt.
• Schulbibliothek - Erweiterung der Beleuchtung, bedingt durch den Neubau des Turnsaales/Musikheimes: Firma EP Kolar, Kirchberg
  Kosten: € 4.521,60 inkl. USt.
• Freibad, Anpassung der Saisontarife auf Grund der Corona-Pandemie

Abstimmungsergebnis aller Vorstandsbeschlüsse: einstimmig

Informationen

Laurenzimarkt, 11. August 2020

In den letzten Jahren musste festgestellt werden, dass der Besuch der Jahrmärkte an den Montagen sehr zurückgegangen ist. Auf Grund dieser Tatsache und unter Berücksichtigung der Corona-Pandemie wird der Markt am Montag, dem 10. August abgesagt.

Wertstoffzentrum Wagram – Freischaltung e-card

Das Wertstoffzentrum in Kollersdorf kann nach Freischaltung der e-card am Gemeindeamt uneingeschränkt betreten werden. Wenn sie Ihre e-card bereits freigeschaltet und nun eine neue e-card erhalten haben, ist eine neuerliche Freischaltung nicht notwendig. Der Zutritt ist auch mit der neuen e-card wie bisher möglich.