Entschuldigt abwesend: GGR Mag. Markus Ecker,
GGR Mag. (FH) Dieter Fritz, GR Nikolai Breitschopf, GR Christine Artner
Sitzungsprotokoll vom 26. April 2018
Die Protokolle der Gemeinderatssitzung vom 26. April 2018 wurden genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Donaualtarm Altenwörth
Projektvorstellung Masterplan
Die Freiland Umweltconsulting ZT GmbH aus Wien hat den Masterplan für die Erstellung eines Gestaltungskonzeptes für den Uferbereich des Donaualtarmes vorgestellt. Wesentliche Inhalte sind die Verbreiterung des bestehenden Weges, Schaffung eines durchgängigen Rundweges um den Donaualtarm, Verbesserung der Nutzbarkeit des Gewässers, Anlage von Blühwiesen, Ausweitung der Schilfzonen, Pflegekonzept etc.
Übereinkommen mit Verbund Hydro Power GmbH
Im Zusammenhang mit der geplanten Errichtung eines naturnahen Umgehungsgerinnes als Fischaufstiegshilfe (südlich des Altarmes) werden auch Maßnahmen geplant, die zu deutlichen Veränderungen des Wasserhaushaltes im Altarm führen werden. Durch die Umsetzung diverser Maßnahmen sollen für den Donaualtarm bessere Nutzungsmöglichkeiten und –bedingungen für die Gemeinde geschaffen werden (z.B. Errichtung eines Filterbereiches im oberen Teil des Altarmes zur Verbesserung der Wasserqualität, Kiesbankvorschüttungen im Ausmaß von ca. 9.000 m2, Schlammentfernung von ca. 15.000 m3). Mit Verbund Hydro Power GmbH wurde diesbezüglich ein Übereinkommen abgeschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Prüfbericht vom 24.4.2018
Dem Gemeinderat wurde der Prüfbericht des Prüfungsausschusses vom 24. April 2018 zur Kenntnis gebracht.
Ergänzungswahlen
Infolge des Ausscheidens von Frau Alexandra Brandl und Herrn DI (FH) Günther Möseneder aus dem Gemeinderat waren Nachbesetzungen erforderlich. Die Wahlen brachten folgendes einstimmiges Ergebnis:
Prüfungsausschuss: GR Michael Schob
Ausschuss für Bürgerservice: GR Johanna Treiber
Volksschulgemeinde Kirchberg am Wagram: Buchmeier Jaqueline
Neue Mittelschulgemeinde Kirchberg am Wagram: Buchmeier Jaqueline
Übernahme von Bauführungen des NÖ Straßendienstes
Der Gemeinderat hat beschlossen, die von der Straßenmeisterei Kirchberg beim Kriegerdenkmal in Oberstockstall hergestellten Anlagen (Steinmauer, Pflaster- und Asphaltflächen) in die Erhaltung und Verwaltung der Gemeinde zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Sportpark, Auftragsvergaben
Der Gemeinderat hat folgende Aufträge vergeben:
- Sonnenschutz: Firma Mayer, Frauendorf/Au
Kosten: € 17.393,31 inkl. MwSt. - Holzbau: Firma Pölsterl, Baumgarten
Kosten: € 165.600,00 inkl. MwSt. - Stahlbau: Firma Schinnerl, Tulln
Kosten: € 149.803,71 inkl. MwSt. - Fassade: Fa. Bauer, Ulrichsberg, Fa. Helfer, Kirchberg
Kosten: € 132.550,20 inkl. MwSt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Grundankauf
Der Gemeinderat hat den Ankauf der Liegenschaften Roßplatz Nr. 4 und Roßplatz Nr. 6 (ehemaliges Cafe „Kirchberg“ - Mraffko) beschlossen.
Kaufpreis: € 590.000,-
Abstimmungsergebnis: 18 Stimmen dafür, 1 Stimmenthaltung (GR Richard Passecker)
Grundverkauf
Der Gemeinderat hat den Verkauf des Grundstücks Nr. 599/2, KG Neustift im Felde im Ausmaß von 1.743 m2 (im Bereich der Bahnunterführung) beschlossen.
Verkaufspreis: € 43.575,-
Am Standort des ehemaligen Sägewerks soll ein Fachmarktzentrum mit Hotel entstehen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Jakob Damian’sche Stiftung
Dem Gemeinderat wurde ein Schreiben der NÖ Landesregierung vom 23.4.2018 zur Kenntnis gebracht.
Arbeitnehmerschutz
Der mit der Firma biz:Content GmbH aus Korneuburg abgeschlossene Vertrag regelt die elektronische, internetbasierte Durchführung zum Zweck der Information und des nachweislichen Wissenserwerbes von Gemeindebediensteten.
Ziel: Risiko-Minimierung in Arbeitsprozessen.
Jährlich Kosten: € 840,- inkl. MwSt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Grundstücksgrenzbereinigung
Der Gemeinderat hat in Engelmannsbrunn zwischen der Liegenschaft Am Berg 24/1 und dem Öffentlichen Gut der Gemeinde einer Grundstücksgrenzbereinigung zugestimmt.
Kaufpreis für die Differenzflächen: € 5,-/m2
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Grundstücksübernahme in das Öffentliche Gut
Der Gemeinderat hat eine Grundstücksübernahme in das Öffentliche Gut der KG Neustift im Felde im Ausmaß von 3.514 m2 beschlossen (neue Erschließungsstraße im Industriegebiet).
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Straßenbauarbeiten
Der Gemeinderat hat folgende Aufträge vergeben:
- Errichtung eines Gehsteiges in der Grubergasse, Fa. Porr
Kosten: € 25.933,62 inkl. MwSt. - Erneuerung des Geländers am Katzensprung,
Fa. MH Metall, Engelmannsbrunn und Fa. Porr
Kosten: € 15.157,68 inkl. MwSt. - Güterwegsanierungen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Breitbandverkabelung
Der Gemeinderat hat die Mitverlegung der Breitbandverkabelung im Zuge von Straßenbauarbeiten in der Grubergasse beschlossen.
Fa. Porr, Krems: € 6.753,24 inkl. MwSt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Straßenbeleuchtung
Der Gemeinderat hat den Bestbieter, die Firma Kolar & Sohn aus Kirchberg am Wagram mit den Einbau von digitalen Dämmerungsschaltern beauftragt.
Kosten: € 6.145,64 inkl. MwSt.
Abstimmungsergebnis: 16 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen (GR Norbert Markl),
2 Stimmenthaltungen (GR Ing. Gerhard Ehn, GR Franz Preisinger)
Sportförderung, Spielgemeinschaft USC Kirchberg/USC Altenwörth (Sektion Fußball)
Der Gemeinderat hat die Übernahme einer Ausfallshaftung mit Auflagen beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 16 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen (GR Norbert Markl), 2 Stimmenthaltungen (GR Richard Passecker, GR Werner Eder)
Zusätzlich wurde eine jährliche Jugendförderung in Höhe von € 6.000,- bewilligt.
Abstimmungsergebnis: 18 Stimmen dafür, 1 Stimmenthaltung (GR Richard Passecker)
Ausgleichsabgabenverordnungen
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Angelegenheit „Ausgleichsabgaben für KFZ- und Fahrradabstellplätze und Spielplätze“ dem Wirtschaftsausschuss zur weiteren Behandlung zuzuweisen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschlüsse des Gemeindevorstandes vom 18. Juni 2018
- Erstellung eines digitalen Katasters für alle Obstgehölze in Kirchberg und Veröffentlichung auf der Website der Gemeinde
Kosten: € 1.570,- inkl. MwSt. - Verkaufsanbot an die Firma Wopfinger für den Verkauf eines Weges (Teilstück) in der KG Kollersdorf
Informationen
Verunreinigungen, Hundekot und überhängende Äste von Sträuchern und Bäumen
Aus gegebenen Anlass möchte ich daran erinnern, dass den gesetzlichen Verpflichtungen gemäß Straßenverkehrsordnung und NÖ Hundehaltegesetz nicht im entsprechenden Ausmaß nachgekommen wird. Dies hat u.a. zur Folge, dass Sträucher, Bäume und Unkräuter auf die Gehsteige hinaus ragen oder diese verunreinigen, was zu massiven Behinderungen für Fußgänger führt. Es wird daher gebeten, alle Äste von Sträuchern und Bäumen dementsprechend einzukürzen, damit es zu keiner Behinderung kommt. Verwachsene Verkehrszeichen sind unbedingt frei zu schneiden.
Ein besonderer Appell ergeht an die Hundehalter. Im Ortsbereich müssen Hunde an der Leine oder mit Maulkorb geführt werden. Hunde mit erhöhtem Gefährdungspotential sind immer mit Maulkorb und Leine zu führen. Auf Kinderspielplätzen besteht selbstverständlich ein Hundeverbot! In vielen Ortsbereichen ist die Verschmutzung der öffentlichen Grünflächen, Wege, Gehsteige, Rabatte udgl. durch Hundekot noch immer gegeben. Wer einen Hund führt, muss die Exkremente des Hundes unverzüglich beseitigen und entsorgen. In der gesamten Gemeinde stehen dafür ca. 30 Spenderbehälter mit biologisch abbaubaren „Gassibeutel“ zur Verfügung.
Trinkwasser-Information
WVA Gemeindeverband Wasserversorgung Wagram-Nördliches Tullnerfeld
3470 Kirchberg am Wagram, Marktplatz 6
Datum der Probenahme: 05.04.2018
Probenahmestelle: Ortsnetz Kirchberg am Wagram
Die Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse erfolgt gemäß § 6 Trinkwasser- verordnung BGBl II Nr.304/2001 i.d.g.F.
Untersuchende Stelle: Eurofins NUA Umwelt GmbH & Co. KG
Aufgrund des vorliegenden Untersuchungsergebnisses entspricht das aufbereitete Wasser im Rahmen des Untersuchungsumfanges zum Zeitpunkt der Probenahme den lebensmittelrechtlichen Vorschriften. Das Wasser ist zur Verwendung als Trinkwasser geeignet.
Der vollständige Untersuchungsbefund liegt beim Gemeindeverband Wasserversorgung Wagram - Nördliches Tullnerfeld auf und kann auf Wunsch schriftlich angefordert werden.
1) DMS = N,N-Dimethylsulfamid, nrM = nicht relevanter Metabolit
2) Parameterwert (zulässige Höchstkonzentration) bzw. Indikatorparameterwert (Richtzahl) gemäß 304. Verordnung des Bundesministers für soziale Sicherheit und Generationen über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung-TWV) vom 21. August 2001 in der geltenden Fassung sowie gemäß Österreichischem Lebensmittelbuch, Codexkapitel B1 „Trinkwasser“. Aktionswert für N,N-Dimethylsulfonamid (DMS) gemäß Erlass BMG-75210/001-II/B/13/2017
3) u.BG.= unter der Bestimmungsgrenze; Pestizide im untersuchten Umfang nicht bestimmbar
Veranstaltungen
Gesunde Gemeinde Kirchberg am Wagram
Die Gesunde Gemeinde plant die Durchführung von Vorträgen, diversen Kursen (z.B. Kochkurse), Förderberatungen, Workshops etc. Die Regionalberaterin Franziska Neuwiesinger-Hörth (Initiative Tut Gut) und GGR Franz Aigner (Arbeitskreisleiter) werden im Rahmen einer Informationsveranstaltung die geplanten Aktivitäten der Gesunden Gemeinde näher vorstellen.
Wann: Dienstag, 31. Juli 2018, 16.00 Uhr
Wo: Gemeindeamt Kirchberg am Wagram
ÖBB-Projekt erleichtert Senioren Ticketkauf
Der Kulturausschuss hat mit Hrn. Jansch eine Schulung zum ÖBB Fahrkartenautomaten vereinbart. In dieser Zeit können Sie jederzeit vorbeischauen und Ihre Fragen werden beantwortet.
- Sie benötigen Informationen zum Reisen mit den ÖBB?
- Sie möchten wissen, wie Sie zu Ihrer Fahrkarte kommen?
- Sie suchen Ihre persönliche Verkehrsverbindung im Internet?
- Sie brauchen Hilfe beim Fahrkartenautomaten?
- Sie sind schon länger nicht mehr mit der Bahn gefahren und
möchten das jetzt ändern?
Herr Leopold Jansch steht im Rahmen von „Senior mobil – die ÖBB-Seniorenberatung“ zur Verfügung. Das Kaufen einer Zugfahrkarte aus dem Ticketautomaten oder übers Internet ist für viele ältere Menschen eine Herausforderung. Deshalb greifen Ihnen ehrenamtliche Mobilitätsberater unter die Arme.
Wann: Samstag, 4. August 2018, 8.30 – 11.30 Uhr
Wo: Bahnhof Kirchberg am Wagram
Sommertheaterfahrt 2018 nach Staatz, Felsenbühne
Wann: Freitag, 10. August 2018, Abfahrt 18.00 Uhr
Was: Musical „Les Misérables“
Kosten: Kartenpreise einschließlich Busfahrt: € 64,- Karten am Gemeindeamt erhältlich.
Der Bürgermeister informiert 26.07.2018.pdf2.58 MB
