Entschuldigt abwesend: GGR Mag. (FH) Dieter Fritz, GR Anton Karner, GR Christine Artner, GR Markus Hofbauer
Sitzungsprotokoll vom 11. März 2018
Die Protokolle der Gemeinderatssitzung vom 21. März 2018 wurden genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Grundstücksverkauf in der KG Neustift im Felde
Der Gemeinderat hat den Verkauf eines Grundstücks im Betriebsgebiet südlich der Bahn an Herrn Martin Holler aus Engelmannsbrunn (Firma MH Metall) beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Der Kaufpreis für Betriebsgrundstücke wurde neu festgesetzt; er beträgt zukünftig € 25,- pro m2.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Feuerwehren
Der Gemeinderat hat folgende Beschlüsse gefasst:
- FF Winkl: Zubau zum Feuerwehrhaus
Gemeindebeitrag: ca. € 60.000,- - FF Neustift im Felde: Beschluss zur Fördereinreichung für die Anschaffung eines Fahrzeuges HLF1-W im Jahre 2019
Kosten: ca. € 180.000,-
voraussichtlicher Gemeindebeitrag: € 65.000,- - FF Altenwörth-Gigging: Zuschuss für die Reparatur einer Tragkraftspritze
Kosten: € 3.352,31
Gemeindebeitrag: 50% der Kosten
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Änderung einer Katastralgemeindegrenze
Der Gemeinderat hat auf Ersuchen der Grundstückseigentümer beschlossen, die Grenze zwischen den Katastralgemeinden Oberstockstall und Mitterstockstall zu ändern; ein bisher in der KG Oberstockstall gelegenes Grundstück im Ausmaß von 1.236 m2 wird der KG Mitterstockstall zugeschlagen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Übernahme von Bauführungen des NÖ Straßendienstes
Der Gemeinderat hat beschlossen, die von der Straßenmeisterei Kirchberg entlang der Landesstraße 45 in Sachsendorf hergestellten Nebenanlagen (Regenwasserkanal, Pflasterung) in die Erhaltung und Verwaltung der Gemeinde zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Verpachtungen
Der Gemeinderat hat die Verpachtung von Grundstücksteilen (Kleinflächen) in der Katastralgemeinde Unterstockstall und Gigging beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Baumpflegemaßnahmen
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Firma ArborCura (Nachfolgefirma der Österreichischen Bundesforste) mit Baumpflegearbeiten nach erfolgter Verkehrssicherheitsüberprüfung im Zuge des Baumkatasters in Kirchberg am Wagram zu beauftragen.
Kosten: € 15.840,- inkl. 20 % MwSt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes (25. Änderung)
Der Gemeinderat hat beschlossen, den Flächenwidmungsplan in den Katastralgemeinden Dörfl, Engelmannsbrunn, Gigging, Kirchberg, Kollersdorf, Mitterstockstall und Neustift im Felde abzuändern.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Änderung des Bebauungsplanes (14. Änderung)
Der Gemeinderat hat beschlossen, den Bebauungsplan in den Katastralgemeinden Dörfl und Neustift im Felde abzuändern (Industrie- und Betriebsgebiet, Sportzentrum).
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Region Wagram
Der Gemeinderat hat beschlossen, Frau GR Johanna Treiber als Delegierte in den Verein Tourismus & Regionalentwicklung Region Wagram zu entsenden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung
Die europäische Datenschutzgrundverordnung bringt mit 25. Mai 2018 neue Rahmenbedingungen für den Datenschutz in Österreich. Die neuen Vorgaben sind auch von den Gemeinden zu beachten und umzusetzen. Jede Behörde muss einen Datenschutzbeauftragten benennen, welcher u.a. den Umgang mit dem Datenschutz zu überwachen hat. Außerdem fungiert er als Auskunftsperson für die Datenschutzbehörde.
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Gemdat NÖ (EDV-Betreuer der Gemeinde seit dem Jahr 2000) mit der Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung zu beauftragen.
Kosten: € 4.860,- exkl. 20 % MwSt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Sportpark, Auftragsvergaben
Der Gemeinderat hat folgenden Auftrag vergeben: Estricharbeiten: Firma Helmut Schneider, Bierbaum.
Kosten: € 26.729,61 inkl. MwSt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Sportanlage Altenwörth
Für die Bewässerung der Spielflächen des USC Altenwörth ist zukünftig eine Wasserentnahme aus einem neu zu errichtenden Schachtbrunnen vorgesehen.
Kosten für Brunnen und technische Einrichtung: € 15.046,45 inkl. 20 % MwSt.
Kosten für Sanierung der Rasenflächen: € 9.741,60 inkl. 20 % MwSt.
Beim UTC Altenwörth wird die Bewässerungsanlage saniert. Die Gemeinde übernimmt die Materialkosten.
Kosten: € 4.395,84 inkl. 20 % MwSt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Regionszentrum Weritas
Der Gemeinderat hat eine Außenbeschattung des Seminarraums in Auftrag gegeben.
Kosten: € 9.480,- exkl. 20 % MwSt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Verkehrssituation in Unterstockstall
In Unterstockstall ist ein auf Privatgrund führender, jedoch der Öffentlichkeit seit Jahrzehnten zur Verfügung stehender Weg, gesperrt worden. Eine Lösung soll bis zur nächsten Gemeinderatssitzung gefunden werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Kirche Neustift im Felde
Der Innenraum der Kirche in Neustift im Felde soll anlässlich der 700-Jahrfeier am 23. Juni 2018 renoviert werden. Vorgesehen sind Malerarbeiten, die Anschaffung eines Teppichs und Auflagen für die Bänke. Der Dorferneuerungs- und Verschönerungsverein Neustift im Felde trägt 50 % der Gesamtkosten, die restlichen 50 % übernimmt die Marktgemeinde Kirchberg am Wagram.
Kosten: € 11.800,79 inkl. 20 % MwSt.
Gemeindebeitrag: 50% der Kosten
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschlüsse des Gemeindevorstandes vom 18. April 2018
- Unterstützung eines Projektes des Elternbeirates im Kindergarten Königsbrunn
Kosten: € 1.000,- - Anschaffung einer Schutzbekleidung (Sommer) für die Mitarbeiter des Bauhofs
Kosten: ca. € 2.000,- - Beauftragung von Kanalreinigungsarbeiten
geschätzte Kosten: € 6.000,- bis € 7.000,- exkl. 20 % MwSt. - Erneuerung des Bodens in der grünen Gruppe im Kindergarten Kirchberg durch die Firma Manfred Judex
Kosten: € 6.475 exkl. 20 % MwSt. - Erneuerung des Daches beim ehemaligen „Totenkammerl“ im Kirchberger Friedhof durch die Fa. Marecek
Kosten: € 8.614,92 inkl. 20 % MwSt. - Ankauf je einer stationären Geschwindigkeitsanzeige für Engelmannsbrunn und Oberstockstall
Kosten: € 3.362,40 inkl. 20 % MwSt.
Informationen
Freibad Kirchberg am Wagram - geöffnet ab Samstag, 19. Mai 2018
Öffnungszeiten:
Montag - Freitag: 12.00 – 19.00 Uhr
Samstag, Sonn- u. Feiertag: 10.00 – 19.00 Uhr
während der Schulferien: täglich, 10.00 – 19.30 Uhr
Feuerbrand – eine meldepflichtige Pflanzenkrankheit
Feuerbrand ist eine der gefährlichsten Pflanzenkrankheiten, die vor ca. 200 Jahren erstmals in Amerika nachgewiesen wurde. 1993 war das erste Auftreten in Österreich (Vorarlberg), seither wanderte diese Krankheit kontinuierlich Richtung Osten und ist 2000 erstmals in Niederösterreich aufgetreten.
Diese Krankheit stellt eine ernstzunehmende Bedrohung für das Kernobst in Intensivobstanlagen, auf Streuobstwiesen, in Hausgärten, aber auch für Zierpflanzen auf öffentlichen Grünanlagen und in Baumschulen dar. Für die Gesundheit des Menschen besteht aber keine Gefahr. Der Feuerbrand ist eine Quarantänekrankheit und daher meldepflichtig.
Jeder Grundbesitzer oder Pächter ist gemäß Feuerbrandverordnung § 23 verpflichtet, jeden Feuerbrandverdacht beim zuständigen Gemeindeamt zu melden.
Veranstaltungen
Eröffnung der Trinkwasseraufbereitungsanlage
Der Gemeindeverband Wasserversorgung Wagram – Nördliches Tullnerfeld lädt zu der am Donnerstag, dem 7. Juni 2018 stattfindenden Eröffnung der Trinkwasseraufbereitungsanlage (Wasserwerk Neustift im Felde) ein.
Wann: Donnerstag, 7. Juni 2018
Programm:
13 – 21 Uhr: Besichtigungsmöglichkeit der neuen Anlage
16.30 Uhr: Festakt
Eröffnung LHStv Dr. Stephan Pernkopf
Segnung Pfarrer Mag. Maximilian Walterskirchen
Gartenfrühstück
Im Gartensommer 2018 erblüht ganz Niederösterreich im grün-festlichen Gewand. Zahlreiche Veranstaltungen, Workshops, Führungen und kulinarische Genüsse warten auf Ausflügler und Hobbygärtner. Ganz gleich, ob Sie nach einem inspirierenden Spaziergang in der üppig grünen Kulisse entspannen oder alles über Kräuter und ihre Eigenheiten lernen wollen: Im Juni, Juli und August schaffen viele Gartensommer-Partner ein sinnliches Reich des Genießens.
Der Alchemistenpark öffnet seine Pforten und lädt ein, die essbare Landschaft aus über 150 verschiedenen Bäumen und Sträuchern zu erleben und zu genießen. Ein besonderer Genuss erwartet Sie beim anschließenden Gartenfrühstück.
Wann: Samstag, 9. Juni 2018, 8 – 12 Uhr
Wo: Alchemistenpark
Nähere Informationen zum Gartensommer: www.gartensommer.info
Wohnen on Tour
Die Beraterinnen und Berater der NÖ Wohnbauförderung sowie von „Natur im Garten“ sind in ganz Niederösterreich für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher on Tour und machen am 09.06.2018 Stopp in Kirchberg am Wagram. Bei den Info-Ständen bekommen Sie von Experten Rat und Tat direkt vor Ort, wobei der Beratungsumfang alle Bereiche der Wohnungsförderung, des Wohnbaus und dessen Finanzierungen abdeckt.
Schwerpunkte der Wohnbau-Beratungen:
Die Interessenten erhalten sämtliche Informationen zu den aktuellen Förderungen, insbesondere die Eigenheimförderung und die Eigenheimsanierung bilden die Schwerpunkte. Hierbei handelt es sich einerseits um Unterstützung in Form eines Darlehens für das neu gebaute Zuhause bzw. anderseits können zu günstigen Finanzierungskonditionen Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden, um den Energie- verbrauch und somit die Kosten im Eigenheim langfristig zu senken.
NÖ Wohnbaumodell
Leistbares Wohnen durch die NÖ Wohnbauförderung – das NÖ Wohnbaumodell unterstützt gezielt bei der Finanzierung der eigenen vier Wände. In Niederösterreich befinden sich heute die meisten geförderten Wohnungen, die zweithöchste Eigentumsquote und die Mietkosten liegen deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Durch die Grundsätze des NÖ Wohnbaumodells wird das erreicht, denn es ist einfach in der Abwicklung, sozial gerecht und ökologisch nachhaltig. Bei der Verwirklichung seiner Wohnträume kann man sich auf das Land Niederösterreich verlassen!
„Natur im Garten“
Garten, Terrasse oder Balkon sind der nächstgelegene Urlaubsort und Obst- bzw. Gemüsemarkt zugleich. Holen Sie sich Tipps und Anregungen für die Planung und Gestaltung ihres grünen Wohnzimmers. Halten Sie gemeinsam mit „Natur im Garten“ gesund, was uns gesund hält.
Wann: Samstag, 9. Juni 2018, 8 – 12 Uhr
Wo: Alchemistenpark
Ausstellung der NöART – Wie im Märchen
Ausstellung der NöART – Niederösterreich Gesellschaft für Kunst und Kultur am Gemeindeamt. Die Fotografien der ausgewählten Künstlerinnen und Künstler zeigen die Vielfalt an Aspekten, die Märchen in sich tragen.
Vernissage: Freitag, 15.6.2018, 18 Uhr
Wo: Gemeindeamt
Wann: 15.6. bis 1.7.2018
Geführte Radtour: Kostbarer Wagram - 17. Juni 2018
Die eigene Region kennenlernen und auf zwei Rädern den Wagram erfahren: von den Donauauen durch Felder zur markanten Lössformation des Wagram. Geführte Radtour mit GGR Franz Aigner, Obmann der Region Wagram im Zuge der GREEN ART TULLN zu den offenen Privatgärten in unserer Gemeinde.
Wann: Sonntag, 17. Juni 2018
Treffpunkt: Bahnhof Kirchberg am Wagram, 10 Uhr
Anmeldung: Franz Aigner, 0664 3915576, obmann@regionwagram.at
Nähere Information:
www.tulln.at/green-art/green-art-erleben/offene-privatgaerten/
Schon gesehen? Das „Garten on Tour“ Mobil ist unterwegs!
„Natur im Garten“ bietet ein neues Service. Seit Mitte März ist das „Garten on Tour“ Mobil unterwegs. Es wird durch das ganze Bundesland touren und die Niederösterreiche-rinnen und Niederösterreicher zum ökologischen Garteln motivieren. Dabei gibt es Broschüren, Give-aways und alle Neuigkeiten rund um die Aktion „Natur im Garten“. Neben den beliebten Infoständen bei Messen und Fachveranstaltungen, dem „Natur im Garten“ Telefon und der „Natur im Garten“ Erlebniswelt in Tulln ist das „Garten on Tour“ Mobil ein weiteres Service von „Natur im Garten“, um den Bürgerinnen und Bürgern die Idee des ökologischen Gartelns näherzubringen und sie dafür zu begeistern.
Wann: Sonntag, 17. Juni 2018, 10 bis 17 Uhr
Wo: Alchemistenpark
Sommertheaterfahrt 2018 nach Staatz, Felsenbühne
Wann: Freitag, 10. August 2018, Abfahrt 18.00 Uhr
Was: Musical „Les Misérables“
Kosten: Kartenpreise einschließlich Busfahrt: € 64,-
Karten am Gemeindeamt erhältlich.
Der Bürgermeister informiert 26.04.2018.pdf