Gemeinderatssitzung 14. Dezember 2017

Entschuldigt abwesend: GGR Franz Aigner, GGR Christian Dreschkai, GR Alexandra Brandl

Sitzungsprotokoll vom 4. Dezember 2017

Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 4. Dezember 2017 wurde genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Prüfbericht vom 11.12.2017

Dem Gemeinderat wurde der Prüfbericht des Prüfungsausschusses vom 11. Dezember 2017 zur Kenntnis gebracht.

Voranschlag 2018

Der Voranschlag für 2018 sieht Einnahmen und Ausgaben in Höhe von € 10.285.400,- vor. Davon entfallen auf den ordentlichen Haushalt € 6.781.200,- und auf den außerordentlichen Haushalt € 3.504.200,- Größere Vorhaben im außerordentlichen Haushalt sind der Straßenbau, die Abwasserbeseitigung und der Sportpark.

Abstimmungsergebnis: 18 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen (FPÖ)

Auflösung einer Rücklage

Der Gemeinderat hat die Auflösung der Rücklage für die Abwasserbeseitigung in Höhe von € 240.000,- beschlossen. Die Finanzmittel werden für den Ausbau des Kanalnetzes verwendet.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Sportpark, Auftragsvergaben

Der Gemeinderat hat folgende Aufträge vergeben:

• Elektrikerarbeiten: Firma Kolar, Kirchberg
  Kosten: € 240.000,00 inkl. MwSt.
• Spenglerarbeiten: Firma Marecek, Kirchberg
  Kosten: € 34.033,98 inkl. MwSt.
• Schwarzdeckerarbeiten: Firma Resch, Zeiselmauer
  Kosten: € 116.112,00 inkl. MwSt.
• Heizung/Klima/Lüftung/Sanitär: Firma Gugerell & Idrizi, Kirchberg
  Kosten: € 235.764,78 inkl. MwSt.
• Mitverlegung von Glasfaserleitungen und Straßenbeleuchtungskabeln im Bereich der Zufahrt
  Kosten: € 14.029,88 inkl. MwSt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Rettungs- und Krankentransportdienst

Gemäß des NÖ Rettungsdienstgesetzes 2017 haben die Gemeinden den regionalen Rettungs- und Krankentransportdienst für ihr Gemeindegebiet zu gewährleisten sowie dafür geeignete Einrichtungen zur Verfügung zu stellen. Dies ist durch den Abschluss eines Vertrages mit einer anerkannten Rettungsorganisation sicher zu stellen. Der Gemeinderat hat mit dem Roten Kreuz einen Vertrag abgeschlossen.

Kosten: € 10,- je Einwohner
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Pflegeregress

Der Nationalrat hat am 3. Juli 2017 den Pflegeregress abgeschafft. Die Bundesregierung hat dafür einen Kostenersatz in der Höhe von rund 100 Millionen Euro vorgesehen. Diese 100 Millionen Euro werden jedoch bei weitem nicht ausreichen, den Mehraufwand der Länder und Gemeinden abzudecken. Experten rechnen mit 300 – 400 Millionen Euro an zusätzlichen Kosten.
Der Gemeinderat hat eine Resolution an die Bundesregierung erlassen, wonach der Bund aufgefordert wird, den österreichischen Gemeinden für die entstehenden Mehrausgaben einen vollständigen Kostenersatz zu leisten.
Abstimmungsergebnis: 13 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen (SPÖ, FPÖ)

Friedhof

Der Gemeinderat hat für die Friedhöfe in Kirchberg am Wagram, Altenwörth und Winkl neue Gebührenordnungen erlassen. Die letzten Gebührenfestsetzungen fanden in den Jahren 2012/2013 statt. Ebenso wurden die Baukostenbeiträge neu festgesetzt.
Abstimmungsergebnis: 18 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen (FPÖ)

Aufschließungsabgabe

Die Aufschließungsabgabe ist der Kostenbeitrag des Eigentümers eines im Bauland gelegenen Grundstückes zu den Straßenbaukosten (z.B. für die Fahrbahn, Gehsteig, Oberflächenentwässerung und Beleuchtung). Zuletzt wurde der Einheitssatz im Jahre 2010 mit € 450,- festgesetzt.

Der Gemeinderat hat beschlossen, den Einheitssatz für die Berechnung der Aufschließungsabgabe ab 1.1.2018 mit € 550,- festzusetzen.
Abstimmungsergebnis: 18 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen (FPÖ)

Wasserversorgung

Der Gemeinderat hat eine Änderung der Wasserabgabenordnung wie folgt beschlossen:

• § 6 Grundgebühr zur Berechnung der Wasserbezugsgebühr
  (1) Die Grundgebührgemäß §10 Abs. 5 des NÖ Gemeindewasserleitungsgesetzes 1978 wird für 1 m³ Wasser mit € 1,60 festgesetzt.
  (2) Für Betriebe und Unternehmungen wird die Grundgebühr für die ersten 600 m³ im Ablesungszeitraum mit € 1,60 und für jeden weiteren m³ mit € 1,12 festgesetzt.
• § 9 Schluss- und Übergangsbestimmungen
  Diese Änderung der Wasserabgabenordnung tritt mit 1. Jänner 2018 in Kraft. Auf Abgabentatbestände, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung verwirklicht wurden, ist der bisher geltende Abgabensatz anzuwenden.

Abstimmungsergebnis: 18 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen (FPÖ)

Feuerwehr

Der Gemeinderat hat beschlossen, der FF Altenwörth-Gigging zur Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLFA 2000, Baujahr Nov. 1997) eine Förderung in Höhe von € 40.000,- zu gewähren.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Für Treibstoffvergütung, Fahrzeugerhaltung, Jugendförderung und Bekleidung hat der Gemeinderat allen Feuerwehren für das Jahr 2017 Fördermittel in Höhe von insgesamt € 28.984,- bewilligt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ortsverschönerung

Der Gemeinderat hat eine nanzielle Unterstützung in Höhe von je € 1.000,- für die Ortsverschönerungen bewilligt. Tätigkeits- und Kassenberichte sind vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Verpachtungen

Der Gemeinderat hat Grundstücksverpachtungen in den Kat. Gem. Neustift im Felde (0,7065 ha, landwirtschaftlich genutzt) und Unterstockstall (ca. 30 m²⁾ beschlossen. Ein neu angekauftes Grundstück (unmittelbar angrenzend an das Betriebsgebiet südlich der Bahn) wird als Blühwiese angelegt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Grundverkäufe / Servitut

Der Gemeinderat hat folgende Grundverkäufe beschlossen:

• Grundstück (KG Neustift im Felde) im Betriebsgebiet südlich der Bahn an Herrn Akhan Eyup (Firma Akhan-Tuning)
  Abstimmungsergebnis: einstimmig
• Grundstücksteil (KG Engelmannsbrunn) im Ausmaß von 89 m² an Frau Carina Hawryskiewicz
  Abstimmungsergebnis: einstimmig
• Einräumung eines Servitutsrechtes (KG Gigging) im Ausmaß von 3 m² an Herrn Michael Martinides
  Abstimmungsergebnis: 19 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen (GGR Mag. FH Dieter Fritz)

Vereinsförderungen

Der Gemeinderat hat folgende Vereinsförderungen gewährt:
Freizeitverein Altenwörth: € 500,- (Silvesterschwimmen)
Sport Club Neustift im Felde: € 3.000,- (Baumaßnahmen Clubhaus)
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Beschlüsse des Gemeindevorstandes vom 4. Dezember 2017

• Verlegung des Kinderspielplatzes Engelmannsbrunn (neuer Standort: Sportplatz)
• Gewährung des Restwerbebeitrages in Höhe von € 2.520,- für die Winnetou-Spiele
• Austausch der Textilgurte beim Trennvorhang in der Wagramhalle Kosten: € 2.160,- exkl. 20 % MwSt.
• Beauftragung der Österreichischen Bundesforste für die Baumkontrollen (Verkehrssicherheitskontrolle) in den Jahren 2018 bis 2022
  Kosten jährlich: € 6.326,60 exkl. 20 % MwSt.

Informationen

Lebensmittel Trinkwasser

Durch die Errichtung der neuen Wasseraufbereitungsanlage wird den Bewohnern der Gemeinden Königsbrunn am Wagram und Kirchberg am Wagram das wichtigste Lebensmittel – sauberes Trinkwasser – zur Verfügung gestellt. Technisch aufwendige Baumaßnahmen waren erforderlich, um die, vermutlich im Laufe von Jahrzehnten landesweit in das Grundwasser eingebrachten Schadstoffe, wie z.B. Nitrat oder Pestizide deutlich zu reduzieren bzw. gänzlich zu entfernen. Dies muss zwangsläufig in den Gebühren ihren Niederschlag finden.
Die Umwelteinflüsse auf unser Grundwasser sind dramatisch gestiegen. Die neue Wasseraufbereitungsanlage beseitigt „nur“ die Auswirkungen der Schadstoffeinträge, nicht jedoch deren Ursachen! Grundsätzlich geht es beim Schutz des Wassers vor allem darum, den Eintrag von Belastungen aller Art zu vermeiden oder zu verringern. Die Marktgemeinde Kirchberg am Wagram hat bereits im Jahre 2015 den Beschluss gefasst, im gemeindeeigenen Einflussbereich keine Pestizide einzusetzen.

TRINKWASSER-INFORMATION
des Gemeindeverbandes Wasserversorgung Wagram-Nördliches Tullnerfeld
Datum der Probenahme: 09.11.2017
Probenahmestelle: Ortsnetz Utzenlaa
Die Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse erfolgt gemäß § 6 Trinkwasserverordnung BGBl II Nr.304/2001 i.d.g.F.
Untersuchende Stelle: Eurofins NUA Umwelt GmbH & Co. KG

 ¹) Der Parameterwert von 0,1 μg/l gilt jeweils für einzelne Pestizide (unter Berücksichtigung des Erlasses BMG-75210/0001-II/B/13/2016 des Bundesministeriums für Gesundheit vom 13.05.2016 in der geltenden Form. Pestizide insgesamt bezeichnet die Summe aller einzelnen Pestizide, die bestimmt wurden.
²) Parameterwert (zulässige Höchstkonzentration) bzw. Indikatorparameterwert (Richtzahl) gemäß 304. Verordnung des Bundesministers für soziale Sicherheit und Generationen über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung-TWV) vom 21. August 2001 in der geltenden Fassung sowie gemäß Österreichi-schem Lebensmittelbuch, Codexkapitel B1 „Trinkwasser“
³) u.BG.= unter der Bestimmungsgrenze; Pestizide im untersuchten Umfang nicht bestimmbar

Aufgrund des vorliegenden Untersuchungsergebnisses entspricht das aufbereitete Wasser im Rahmen des Untersuchungsumfanges zum Zeitpunkt der Probenahme den lebensmittelrechtlichen Vorschriften. Das Wasser ist zur Verwendung als Trink- wasser geeignet.
Der vollständige Untersuchungsbefund liegt beim Gemeindeverband Wasserversorgung Wagram - Nördliches Tullnerfeld auf und kann auf Wunsch schriftlich angefordert werden.

E-Tankstelle Rossplatz

Am Rossplatz in Kirchberg am Wagram ist die E-Tankstelle kürzlich in Betrieb gegangen. Es stehen zwei Ladestellen mit Typ 2 Stecksystem zur Verfügung. Ladungen mit bis zu 22KW sind möglich. Als Partner wurde die Firma SMATRICS gewählt, die neben der Wartung auch die Verrechnungsabwicklung durchführt.
Informationen zur Anmeldung, Ladevorgang und weitere Services nden Sie unter:
www.smatrics.com

ACHTUNG: Keine Mineralwolle am Altstoffzentrum!

Künstliche Mineralfasern – umgangssprachlich meist als Glaswolle, Steinwolle oder Mineralwolle bezeichnet – gelten seit kurzem als gefährlicher Abfall. Die Fasern stehen jetzt im Verdacht, krebserregend zu sein. Eine Übernahme auf den Altstoffsammelzentren ist daher nicht mehr möglich! Aufgrund der Einstufung als gefährlicher Abfall müssen KMF-Abfälle zu befugten Behandlungsunternehmen gebracht werden. Dazu sollten sie staubdicht und in reißfesten Säcken (z.B. Big Bags) verpackt sein. Vor der Übergabe an den Entsorger Ihrer Wahl sollten aber unbedingt die Rahmenbedingungen zur Abgabe geklärt werden.
Nachstehend geben wir Ihnen die Kontaktdaten dreier Entsorgungsbetriebe, welche diese Abfallart übernehmen, bekannt:

• Firma Saubermacher, Altweidlingerstraße 1, 3500 Krems, Tel.Nr. 059800
• Firma Schauerhuber, Badstraße, 3462 Absdorf, 02278/2227
• Firma Brantner, Brennaustraße 10, 3500 Krems, Tel. 059444

Sommertheaterfahrt 2018 nach Staatz, Felsenbühne

Musical „Les Misérables“
Freitag, 10. August 2018, Abfahrt 18.00 Uhr
Kartenpreise einschließlich Busfahrt: bis 12.01.2018 € 59,00; ab 15.01.2018: € 64,00
Karten am Gemeindeamt erhältlich.

Initiative: Wir für Flüchtlinge

Bericht nach zwei Jahren Begleitung

Verein „Wir für Menschen“, ZVR: 452510261 Sitz: 3470 Kirchberg am Wagram, Markplatz 6

Sehr geehrte Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger,
als Obmann des Vereines ist es mir ein Anliegen, Ihnen nach zwei Jahren Hilfestellung für Geflüchtete einen Tätigkeitsbericht zu übermitteln.
Am Beginn stand eine (auf Initiative der Gemeindeverwaltung unter Bgm. Ing. Benedikt fraktionsübergreifend) Hilfsbewegung in Kirchberg, die aufgrund der aktuellen Situation im Sommer 2015 ihren Ursprung hatte. Nach einer Infoveranstaltung im September begannen die vielen Helfer die Quartiere für mögliche Geflüchtete herzurichten. Auf Basis eines Vereines wurde die Bevölkerung neben Sachspenden auch um finanzielle Zuwendung gebeten.
Für diese großartige Hilfsleistung darf ich mich nochmals herzlich bedanken. Ohne Ihre Mithilfe, wäre diese Unterstützung nicht möglich gewesen. Die ersten Hilfesuchenden kamen Mitte Oktober nach Kirchberg bis nach und nach alle Quartiere belegt waren (der Höchststand war im Jänner 2016 mit 41 Flüchtlingen in Kirchberg).
Ich möchte hier nochmals alle Quartiergeber nennen und mich auch dafür bedanken, dass dies möglich war/ist: (unterstrichene Namen sind noch aktive Quartiergeber, die anderen Quartiere wurden stufenweise wieder aufgelöst - entweder weil die Personen wieder weggezogen sind, oder von den Flüchtlingen eigene Wohnungen angemietet werden konnten (Gedesag)):

• Altpfarrer Morgenbesser (1 WohnEinheit = WE)
• Gemeinde Kirchberg am Wagram – ehemalige Schule Engelmannsbrunn (2WE)
• Jakob Damian ́sche Stiftung (1WE); ehem. Gasthaus Bauer (1WE)
• Pfarre Kirchberg am Wagram – Pfarrheim (2WE)
• Pfarre Altenwörth – Pfarrhof (1WE)
• Fam. Vogel (1WE); Fam. Detzer/Holzschuh (1WE); Fam. Schöpf (1WE)
• Fam. Pühringer (1WE); D.Diessner (1WE); Fam. Mucha (1WE)

Neben den Einrichtungsgegenständen und den monetären Zuwendungen war die Begleitung der „neuen Bürger“ sehr wichtig. (Behördenwege und formales Ankommen etc.) Allen voran aber sei hier den Deutschlehrern der ersten Stunde gedankt, die einen wesentlichen Baustein für die erfolgreiche Integration gelegt haben.
Seitens des Vereines wurden am Beginn der Lebensunterhalt (bis zum Funktionieren der öffentlichen Unterstützung) Werte- und Orientierungskurse, weiterführende Deutschkurse mit Zertifikaten, Führerscheinprüfungen und dgl. mehr ermöglicht;

Hier auch ein überblicksmäßiger Kassabericht:

Alle Familien waren von der Hilfsbereitschaft und Unterstützung sehr angetan. Natürlich ist das Leben in Österreich ein anderes als jenes in den arabischen Ländern. Die Freiheit als wichtigstes Gut wurde Ihnen hier wiedergegeben. Auch die gesellschaftlichen Strukturen, die Gleichstellung von Mann und Frau und die Trennung von Religion und Staat nannten alle Flüchtlinge als größte Unterschiede zum Herkunftsland. Dass da eine Umstellung und die Integration auch Zeit benötigen, war für alle Helfer nicht immer einfach. Viele haben sich auch wieder zurückgezogen, nachdem die größten Aufgaben erfüllt werden konnten.
In der Begleitung des täglichen Lebens, in der Integration (auch wegen der veränderten Rahmenbedingungen in Österreich) zeigen sich oft große Hürden, die den Begleitern doch sehr viel abverlangen. Danke an alle, die bisher durchgehalten haben.

Was wir jetzt suchen:
Persönliche Sozialkontakte (Deutsch somit auch anwenden); Spenden helfen uns, jene zu unterstützen, die noch kein Asyl und daher kaum das Nötigste haben (ein Erwachsener Asylwerber erhält dzt. € 210,00 pro Monat, ein Kind € 100,00).
Spenden bitte auf Konto: (IBAN: AT21 2022 10720002 7451 – „Wir für Menschen“)

Wer ist jetzt noch in unserer Großgemeinde:
Fam. Maktabi (2 Erwachsene und 4 Kinder); Milad Saadi, Omid Weysi;
Fam. Sharhani (2 Erwachsene und 2 Kinder); Fam. Machhadani (3 Jugendliche);
Fam. Nayssi (2 Erwachsene und 3 Kinder); Frau AL Tmimi mit ihren 2 Kindern;
Das Ehepaar Hajo Ziad und Rankeen.

Nicht mehr in Kirchberg:
Fam. Kerdia (1 Erwachsene 3 Kinder); Fam. Khalil (1 Erwachsene 4 Kinder);
Mirvet und Issa, Hiba und Whebi; H.Halmouda; Salma Ishag.

Berichte unserer Refugees finden sie auf der Website: www.wir-fuer-fluechtlinge.at

Josef Bauer e.h.
Obmann „Wir für Menschen“ 

Der Bürgermeister informiert 14.12.2017.pdf

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