Gemeinderatssitzung 29. März 2017

Entschuldigt abwesend: GGR Ing. Herbert Würz, GR Anton Karner

Sitzungsprotokoll vom 23. Februar 2017

Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 23. Februar 2017 wurde genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Prüfbericht

Dem Gemeinderat wurde der Prüfbericht des Prüfungsausschusses vom 20. März 2017 zur Kenntnis gebracht.

Rechnungsabschluss 2016

Der Rechnungsabschluss 2016 weist im ordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von € 7.633.211,27 aus. Die Investitionen im außerordentlichen Haushalt belaufen sich auf € 549.652,18. 

Entwicklung des Schuldenstandes

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2012; Schulden; 12091778.06€;#8AB325
2013; Schulden; 11367593.60€
2014; Schulden; 10818544.66€
2015; Schulden; 10122515.72€ 
2016; Schulden; 9577681.91€
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Abstimmungsergebnis: 19 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen (FPÖ)

Prüfbericht NÖ Landesregierung

Vom Amt der NÖ Landesregierung wurde eine Gebarungseinschau durchgeführt. Der Bericht wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

Kanalbau

Da es derzeit bei Starkregenereignissen im Ortszentrum von Neustift im Felde zu Überflutungen kommt, wird gemeinsam mit der Errichtung der Konzentratleitung für die Wasseraufbereitungsanlage eine Transportleitung (ca. 760 m) zum bestesthenden Sickerbecken südlich der Autobahn gebaut. Die Transportleitung dient zur Ableitung der im westlichen Teil des Ortsgebietes anfallenden Oberflächenwässer. Mitverlegt werden auch die Glasfaserleitungen (Breitbandausbau NöGIG).

Auftragsvergabe: Firma Hinteregger & Söhne Bau GmbH aus Wien
Kosten: € 203.342,12 exkl. MwSt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Straßenbau

Der Gemeinderat hat die Firma Porr aus Krems mit folgenden Straßenbauarbeiten beauftragt:

• Diverse Sanierungen und Häusereinfahrten
  Kosten: € 30.628,44 exkl. MwSt.
• Gehsteigverlängerung Sachsendorf
  Kosten: € 9.692,85 exkl. MwSt.
• Asphaltierung Teilstück Sonnengasse Dörfl
  Kosten: € 9.546,15 exkl. MwSt.
• Siedlung Nord, Gehsteigerrichtung Teilstück neben Auffangbecken
  Kosten: 21.957,90 exkl. MwSt.
• Siedlung Nord, Triesneckergasse
  Kosten: € 82.415,71 exkl. MwSt.

Im Zuge von Kanal- und Straßenbauprojekten werden auch die Glasfaserleitungen mitverlegt. Der Gemeinderat hat folgende Aufträge vergeben:

• KG Neustift im Felde - Firma Hinteregger & Söhne Bau GmbH, Wien
  Kosten: € 21.296,29 exkl. MwSt.
• KG Unterstockstall, Wagramblick - Firma PORR Bau GmbH, Krems
  Kosten: € 8.138,00 exkl. MwSt.
• KG Kirchberg am Wagram, Triesneckergasse - Firma PORR Bau GmbH, Krems
  Kosten: € 20.127,58 exkl. MwSt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Kriegerdenkmal Kollersdorf

Das Kriegerdenkmal wird generalsaniert. Der Auftrag wurde an die Firma Hauenschild GmbH, Steinmetzmeister aus Langenlois vergeben.
Steinmetzarbeiten - Kosten: € 11.620,- exkl. MwSt.
Elektrikerarbeiten und Erneuerung der Laternen - Kosten: ca. € 2.000,-.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Bebauungsplan

Der Gemeinderat hat die 13. Änderung des Bebauungsplanes beschlossen. Diese umfasst neben inhaltlichen Änderungen im Bebauungsplan und in den Bebauungs- vorschriften auch eine digitale Neudarstellung.
Abstimmungsergebnis: 19 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen (FPÖ)

Tätigkeitsberichte gewählter Funktionäre

Dem Gemeinderat wurden die Tätigkeitsberichte des Energiebeauftragten, der Jugendgemeinderätin, des Sicherheitsmanagers, des Klimabündnis-Koordinators, des Umweltgemeinderates, des Bildungsgemeinderates und des Zivilschutzbeauftragten vorgelegt.

Bestellung eines Sicherheitsgemeinderates

Das Projekt GEMEINSAM SICHER ist eine Initiative des Bundesministerium für Inneres. Jene Gemeinden, die das Sicherheitsgefühl ihrer Bürger steigern wollen, können durch die Nominierung eines Sicherheitsgemeinderates die Zusammenarbeit mit der Polizei intensivieren und so das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger stärken. Nikolai Breitschopf wurde zum Sicherheitsgemeinderat bestellt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Sportpark

Die Planung für den Sportpark Kirchberg am Wagram ist abgeschlossen. Der Gemeinderat hat folgenden Beschluss gefasst:

• Ausführung des Projektes entsprechend den vorliegenden Plänen
• Beauftragung der Architektenarbeitsgemeinschaft Sportpark Kirchberg am Wagram aus Wien mit den Generalplanerleistungen
  Kosten: € 172.005,51 exkl. MwSt.
• Beauftragung des Ziv.Ing. Büro Riesenhuber aus Herzogenburg mit der Planung und Bauaufsicht für die Erweiterung der Schmutzwasserkanalisation und der Wasserleitung
  Kosten: € 19.900,- exkl. MwSt.

Abstimmungsergebnis: 19 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen (FPÖ)

Standorte: alter Sportplatz und neuer Sportpark

 Anordnung Sportpark Kirchberg am Wagram

Kapelle Unterstockstall

Der Gemeinderat hat eine Innenrenovierung der Kapelle Unterstockstall beschlossen. Vorgesehen sind Malerarbeiten und die Renovierung der Sitzbänke.
Der Auftrag für die Malerarbeiten ergeht an die Firma Berndl. Die Sitzbänke werden unter Mithilfe des Dorferneuerungsvereines renoviert. Für die Renovierungsarbeiten werden von der Gemeinde max. € 6.500,- zur Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Kulturprogramm

Für 2017 ist ein umfangreiches Kulturprogramm vorgesehen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Vermietung

Der Gemeinderat hat die Vermietung eines Raumes im Ärztezentrum beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Beschlüsse des Gemeindevorstandes vom 20. März 2017

• Mappenblattberichtigung in der KG Mitterstockstall
• Ankauf einer Dosierpumpe für das Freibad
  Kosten: € 1.419,70 exkl. MwSt.
• Ankauf von 500 m Straßenbeleuchtungskabel
  Kosten: € 2.050,- exkl. MwSt.
• Durchführung eines Betriebsausfluges
• Aufstellung der Container vom Kindergarten Kirchberg am Spielplatz in Neustift für den Verein SCN Neustift

Nachruf

Die Marktgemeinde Kirchberg am Wagram trauert um Karl Zimmermann, Bürgermeister a. D.
Er ist am 22. März 2017 im 91. Lebensjahr verstorben.
Karl Zimmermann war von 1955 bis 1967 Gemeinderat der ehemaligen Gemeinde Neustift im Felde, ab 1970 Gemeinderat und von 1980 bis 1990 Bürgermeister der Marktgemeinde Kirchberg am Wagram. In seiner Amtszeit wurde eine Vielzahl von Projekten verwirklicht, wie z.B. Kanalisation, Hochbehälter für die Wasserversorgung, Sportanlagen in Kirchberg und Altenwörth, Renovierung der Aufbahrungshalle, Verlegung des Gemeindeamtes, Außenstelle der BH Tulln, Generalsanierung des Freibades und Errichtung der Wagramhalle.
In Anerkennung seiner Verdienste waren dem Verstorbenen das Goldene Ehrenzeichen für Verdienste um das Land Niederösterreich, der Ehrenring und die Ehrenbürgerschaft der Marktgemeinde Kirchberg am Wagram verliehen worden.
Die Marktgemeinde Kirchberg am Wagram wird Herrn Altbürgermeister Karl Zimmermann in dankbarer Anerkennung seines Wirkens ein ehrendes Andenken bewahren.

Veranstaltungen

Naschmarkteröffnung – Marktplatz Kirchberg
Sa., 29. April 2017, 10 Uhr

Frühlingserwachen Wagram
Sa., 06. Mai & So., 07. Mai 2017

Information

2016 – Ein einsatzreiches Jahr für das Rote Kreuz Tulln
Ein Jahr der Superlative liegt hinter dem Roten Kreuz Tulln. An den 365 Tagen des Jahres wurden durchschnittlich 89 Transporte bewältigt und dabei von unseren 20 Fahrzeugen ca. 35 Erdumrundungen oder fast vier Mal die Strecke zum Mond zurückgelegt.
Auch in der Gemeinde Kirchberg am Wagram rückte das Rote Kreuz zu 274 Notfällen aus, bei denen 33 Mal der Einsatz eines Notarzteinsatzfahrzeuges des Roten Kreuzes notwendig war. Außerdem wurden durch die Sanitäter 539 planbare, nicht zeitkritische Krankentransporte durchgeführt.
Aufgrund der steigenden Herausforderungen im Rettungsdienst und die damit verbundenen erhöhten Ansprüche an den Fuhrpark müssen heuer fünf Rettungsfahrzeuge getauscht werden, wofür das Rote Kreuz Tulln – Ortsstelle Kirchberg am Wagram um Ihre Unterstützung bittet. Im Gegenzug nimmt jeder Spender und Interessierte auch an einem Gewinnspiel mit prominenten Preisen, wie z.B. Tickets für das Konzert von Robbie Williams im August in Wien, teil. Teilnehmen kann man ganz einfach auf der Homepage www.rk-tulln.at oder durch eine Spende an das Konto AT98 2011 1227 1123 5505 mit dem Verwendungszweck: RTW 2017.
Jeder Euro hilft!
Der Rettungsdienst des Roten Kreuzes Tulln ist 365 Tage im Jahr und 24 Stunden täglich für Sie im Einsatz. Aus Liebe zum Menschen.

Rotes Kreuz Tulln – Leistungsübersicht 2016
Dienststunden: 188.112 h
Einsätze: 32.561
Zurückgelegte Strecke: 1.407.710 km

  Der Bürgermeister informiert 29.03.2017.pdf

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