Entschuldigt abwesend: GGR Ing. Herbert Würz, GR Richard Passecker, GR Markus Hofbauer, GR Sabine Reiser
Sitzungsprotokoll vom 19. Dezember 2016
Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 19. Dezember 2016 wurde genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Elektrotankstelle
Am Roßplatz in Kirchberg am Wagram wird eine öffentliche Elektrotankstelle für 2 Fahrzeuge errichtet. Mit der Kommunalkredit Public Consulting GmbH wurde ein Fördervertrag abgeschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Donaualtarm Altenwörth
Die Freiland Umweltconsulting ZT GmbH aus Wien hat ein Anbot für die Erstellung eines Gestaltungskonzeptes für die Uferbereiche des Donaualtarmes Altenwörth gelegt. Dieses sieht einen Gestaltungsbedarf in verschiedenen Bereichen vor, wie z.B.: Aufwertung der Uferlinie durch Schottereintrag und neue Schilfpflanzungen, Gestaltung von Aufenthaltsmöglichkeiten am Ufer, Einbindung in den Donauradweg, Verbesserung der Nutzbarkeit des Gewässers, Bepflanzungskonzept. Der Masterplan wird zur 70 % von LEADER gefördert. Möglicher verbleibender Kostenanteil für die Gemeinde: € 18.000,-. Der Gemeinderat hat die Erstellung des Gestaltungskonzeptes in Auftrag gegeben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Wagramhalle
Bei der Wagramhalle wird der Vorplatz neu gestaltet. Vorgesehen sind die Errichtung eines neuen Vordaches, die Aufbringung eines neuen Bodenbelages, Errichtung von Sitzgelegenheiten und Pflanzbeeten und Aufstellung eines kleinen Getränkelagers rechts vom Haupteingang. Der Gemeinderat hat Aufträge in Höhe von € 104.259,22 exkl. MwSt. vergeben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Viertelfestival 2017
Das Viertelfestival Niederösterreich ist ein Projekt der Kulturvernetzung Niederösterreich. Mit dem Viertelfestival hat das Land Niederösterreich eine Plattform initiiert, die sich vorwiegend an regionale Künstler und Kulturinitiativen wendet. Der Verein Kunst-Kultur-Kirchberg hat sich beim Viertelfestival mit dem ehemaligen Gefängnis (errichtet im Jahre 1912 gleichzeitig mit dem ehemaligen Gerichtsgebäude) mit dem Thema: „Öffnungszeit - Gefängnis wird offener Kulturraum“ beworben und den Zuschlag erhalten.
Von Mai bis Juni werden mehrere Künstler ihre Kunstwerke präsentieren. Die Galerie Augenblick steht mit ihren gleich gegenüber liegenden Räumlichkeiten für Vorträge, Diskussionen, begleitende Ausstellung etc. zur Verfügung. Der Gemeinderat hat beschlossen, das ehemalige Gefängnis auf die Dauer von
6 Monaten anzumieten und die Aktivitäten mit € 7.000,- finanziell zu unterstützen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Baumpflegemaßnahmen
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Firma ArborCura (Nachfolgefirma der Österreichischen Bundesforste) mit Baumpflegearbeiten nach erfolgter Verkehrssicherheitsüberprüfung in Kirchberg am Wagram zu beauftragen.
Kosten: € 15.595,00 exkl. 20 % MwSt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Vermietung
Der Gemeinderat hat die Vermietung eines Raumes im Ärztezentrum beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Grundverkäufe
Der Gemeinderat hat Grundstücksverkäufe in den Kat.Gem. Winkl, Mitterstockstall und Neustift im Felde (Betriebsgrundstück im Gewerbegebiet südlich der Bahnunterführung) genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Sportzentrum
Der Gemeinderat hat die Optionsverträge mit der GEDESAG betreffend den Verkauf des Areals „Sportzentrum“ genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Straßenbeleuchtung
Der Gemeinderat hat folgende Aufträge vergeben:
- Kirchberg, Bahnstraße: Tausch von 19 Lichtköpfen auf LED, Firma Kolar,
Kosten: € 11.037,18 exkl. MwSt. - Unterstockstall, Kirchengasse: Erweiterung von Peitschenmasten und Tausch
von Lichtköpfen auf LED, Firma Kolar
Kosten: € 16.664,60 exkl. MwSt. - Unterstockstall, Kirchengasse: Mitverlegung der Straßenbeleuchtungskabel im
Zuge der EVN-Verkabelung, Firma Porr, Krems
Kosten: € 9.298,70 exkl. MwSt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Breitbandausbau
Die vom Land Niederösterreich gestartete Brandbandinitiative sieht eine möglichst flächendeckende und zuverlässige Versorgung der Haushalte und Unternehmen mit Glasfaseranschlüssen vor. Diese Anforderungen können nur durch einen direkten Glasfaseranschluss des Gebäudes erfüllt werden. Damit wird Breibandinternet ohne die bekannten Leitungsengpässe der bestehenden Telefonnetze sichergestellt.
Als Trägergesellschaft für die Realisierung wurde die NöGIG – eine Gesellschaft der Wirtschaftsagentur des Landes NÖ, ecoplus gegründet. Aus Kostengründen sollen im Zuge von Baumaßnahmen (z. B. Kanal- und Wasserleitungsbau) die Glasfaserleitungen mitverlegt werden. Für die Kosten tritt die Gemeinde bis zur Übernahme des Leitungsnetzes durch die NöGIG in Vorlage.
Der Gemeinderat hat folgende Aufträge vergeben:
Mitverlegung der Glasfaserleitungen in der KG Neustift im Felde im Zuge der Bauarbeiten für die Errichtung der Wasseraufbereitungsanlage,
Kosten: € 20.438,01 exkl. 20 % MwSt., Firma Hasenöhrl Bau GmbH, Grafenwörth
Mitverlegung der Glasfaserleitungen in der KG Unterstockstall, Kirchengasse, im Zuge der Kanalbauarbeiten
Kosten: € 17.988,20 exkl. 20 % MwSt., Firma Porr Bau GmbH, Krems
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschlüsse des Gemeindevorstandes vom 17. Jänner 2017
- Digitale Neudarstellung des Bebauungsplanes, Firma Kommunaldialog Kosten: € 7.360,- exkl. MwSt.
- Ausschreibung der Bauleistung Infrastruktur, Kosten: € 1.356,60 exkl. MwSt.
- Vergabe von Bauplätzen nur mehr an Gemeindebürger bzw. Bürger mit Wurzeln
in der Gemeinde
Beschlüsse des Gemeindevorstandes vom 13. Februar 2017
- Beauftragung der Firma Mayer-Trans aus Limberg mit den Straßenkehrarbeiten
- Ausbaggern der Schwemme in Engelmannsbrunn, Firma Kruplak
Kosten: € 3.850,- exkl. MwSt. - Abdeckung der Kamine im Kindergarten Altenwörth, Firma Marecek
Kosten: € 1.316,96 exkl. MwSt. - Entfernung der Container beim Kindergarten Kirchberg
Der Bürgermeister informiert 23.02.2017.pdf
