Entschuldigt abwesend: Mag. (FH) Dieter Fritz, Ing. Gerhard Ehn, Martin Unbekannt, Josef Renner, Anton Karner, Gottfried Weber
Sitzungsprotokoll vom 15. Dezember 2015
Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 15. Dezember 2015 wurde genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Prüfbericht
Dem Gemeinderat wurde der Prüfbericht des Prüfungsausschusses vom 1. März 2016 zur Kenntnis gebracht.
Rechnungsabschluss 2015
Der Rechnungsabschluss 2015 sieht im ordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von € 7.765.986,39 vor. Die Investitionen im außerordentlichen Haushalt belaufen sich auf € 504.278,35.
| Jahresanfang | Jahresende | |
| Schuldenstand | € 10.818.544,66 | € 10.122.515,72 |
| Haftungen | € 2.150.578,85 | € 1.876.808,93 |
| Rücklagen | € 290.101,90 | € 941.405,55 |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Jakob Damian'sche Stiftung
Dem Gemeinderat wurde der Prüfbericht der NÖ Landesregierung betreffend den Rechnungsabschluss 2015 zur Kenntnis gebracht.
Übernahme von Bauführungen des NÖ Straßendienstes
Der Gemeinderat hat beschlossen, die von der Straßenmeisterei Kirchberg entlang der Landesstraße 45 in Kollersdorf und in Sachsendorf und entlang der L 46 in Kirchberg am Wagram (Kremserstraße/Müllergraben) hergestellten Nebenanlagen und das bei der sanierten Geh- und Radwegbrücke hergestellte Tragwerk in die Erhaltung und Verwaltung der Gemeinde zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Kanal
Der Gemeinderat hat eine Förderzusage für nicht rückzahlbare Förderungsmittel aus dem NÖ Wasserwirtschaftsfonds für Kanalreinigungsarbeiten nach dem Starkregenereignis vom Mai 2015 angenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Grundstücksübernahme
Der Gemeinderat hat die kostenlose Übernahme eines Grundstückes im Ausmaß von 19 m2 (Gehsteig) in das Öffentliche Gut der Kat. Gern. Kollersdorf beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Feuerwehr
Der Gemeinderat hat beschlossen, beim Landesfeuerwehrverband die Löschung der Freiwilligen Feuerwehr Malion aus dem Feuerwehrregister zu beantragen und die Besorgung der örtlichen Feuer- und Gefahrenpolizei für die KG Malion an die Freiwillige Feuerwehr Kirchberg am Wagram zu übertragen. In Malion wird eine Feuerwache eingerichtet.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Tätigkeitsberichte gewählter Funktionäre
Dem Gemeinderat wurden die Tätigkeitsberichte des Energiebeauftragten, der Jugendgemeinderätin, des Sicherheitsmanagers, des Klimabündnis-Koordinators, des Umweltgemeinderates, des Bildungsgemeinderates und des Zivilschutzbeauftragten vorgelegt.
Sanierung bestehender Mauern im Müllergraben und am Marktplatz
Der NÖ Straßendienst beabsichtigt im Jahr 2016 eine Sanierung der bestehenden Mauern entlang der Landesstraße 2175 im Müllergraben. Die aus Sandstein bzw. Mischmauerwerk bestehenden Stützmauern sollen teilweise neu ausgefugt oder vollflächig torkretiert werden. Die Mauerabdeckungen werden mit witterungsbeständigen Klinkerziegel hergestellt. In diesem Zuge werden auch die beiden Stützmauern in Richtung Marktplatz saniert. Hierfür müssen die Materialkosten von der Gemeinde getragen werden. Kosten: € 7.000,-.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Bewerbung als „Natur im Garten - Gemeinde"
Die Marktgemeinde Kirchberg am Wagram strebt die Auszeichnung als „Natur im Garten - Gemeinde“ an. Um diese Auszeichnung zu erhalten, ist die Gemeinde verpflichtet, bei der Pflege und Gestaltung ihrer Grünräume bestimmte Kriterien, wie z.B. Verzicht auf Pestizide und chemisch-synthetische Düngemittel, Verzicht auf Torf, Schutz von ökologisch wertvollen Grünraumelementen etc. einzuhalten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Umsetzung von Projekten im Rahmen von „Natur im Garten"
„Natur im Garten“ ist eine vom Land Niederösterreich getragene Initiative, welche sich um die Ökologisierung von Gärten und Grünräumen bemüht. 2015 erhielt die Marktgemeinde Kirchberg am Wagram für das Konzept der öffentlichen Grünraumgestaltung unter dem Titel 1. Essbare Gemeinde Niederösterreichs eine internationale Anerkennung in Form des 3. Preises beim European Ecological Garden Award. Folgende Projekte sollen umgesetzt werden:
Beschilderung im Alchemistenpark
Zielsetzung ist die Präsentation der wesentlichen Informationen zur Herkunft und Nutzung der einzelnen Obst- und Nussgehölze und die Erschließung des touristischen Potentials, sowohl durch Führungen, als auch durch selbständige Erkundung der Artenvielfalt.
Kosten: € 30.000,- exkl. 20 % MwSt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Essbarer Kindergarten Kirchberg am Wagram
Die Gestaltung im Außenbereich des Kindergartens sieht die Errichtung von Hochbeeten, einer Holzwand, einer Pergola und Auspflanzungen mit Sträuchern vor.
Kosten: € 6.000,- exkl. 20 % MwSt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Kinder- und Jugendgarten beim Alchemistenpark
Für die Kinder und die Jugendlichen werden spezifische Angebote gesetzt und deren Anregungen aufgegriffen. Östlich des neuen Friedhofes wird in einem eingezäunten Bereich für den Kindergarten eine Kräuterschnecke aus einer Trockensteinmauer angelegt, im anschließenden „Freigelände" wird für Kinder und Jugendliche ein bereits bestehender Erdhügel zu einer „BMX-Radfahrbahn“ umgestaltet und ein Fußballtor positioniert.
Kosten: ca. € 5.000,- exkl. 20 % MwSt.
Abstimmungsergebnis: 16 Stimmen dafür, 1 Stimmenthaltung (GR Wilhelm Burger)
Kindergarten Kirchberg am Wagram
Der Gemeinderat hat folgende Aufträge vergeben:
Fa. Tüchler, Wien; Akustikdecken: € 8.850,20 exkl. MwSt.
Fa. Kanzler, Mitterstockstall; Kästen und Schränke: € 6.261 exkl. MwSt.
Fa. Resch, Aigen-Schlägi; 5 Stk. Gartengarnituren: € 1.648,50 exkl. MwSt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Auspflanzungen
Für Baumpflanzungen im Ortsgebiet von Dörfl durch den Dörfler Gönner Verein hat der Gemeinderat eine Kostenübernahme in Höhe von € 1.500,- bewilligt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Turmuhrenanlage Kirche Neustift
Der Dorferneuerungs- und Verschönerungsverein Neustift i. F. hat um finanzielle Unterstützung für die Sanierung der Turmuhrenanlage angesucht. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. € 9.000,-. Der Gemeinderat hat eine Kostenübernahme in der Höhe eines Drittels, max. € 3.000,- beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Verpachtungen
Der Gemeinderat hat auf die Dauer von 5 Jahren Grundstücksverpachtungen in den Kat. Gern. Gigging (Holzlagerung, Garten) und Mitterstockstall (Gstette) bewilligt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Spritzbrühanlage Engelmannsbrunn
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Spritzbrühanlage Engelmannsbrunn vom Raiffeisenlagerhaus Absdorf zum Preis von € 2.500,- anzukaufen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Wagramhalle - Umbauarbeiten
Der Gemeinderat hat folgenden Auftrag vergeben: Gläserspülautomat, Fa. Meiko, € 4.725,- exkl. 20 % MwSt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Regionszentrum Weritas
Der Gemeinderat hat eine Generalsanierung der schadhaften Terrasse beim Regionszentrum Weritas beschlossen. Von der Gemeinde ist ein Drittel der Kosten, ca. € 10.000,- exkl. MwSt. zu tragen.
Abstimmungsergebnis: 16 Stimmen dafür, 1 Stimmenthaltung (GR Wilhelm Burger)
Grundverkauf in Altenwörth
Der Gemeinderat hat beschlossen, Grundflächen im Ausmaß von ca. 530 m2 zwischen den Liegenschaften in der Dammstraße und dem neu errichteten Hochwasserschutzdamm an die Anrainer zu verkaufen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Interkommunales Müllsammelzentrum, KG Kollersdorf
Der Abfallverband Tulln plant die Errichtung eines interkommunalen Altstoffsammelzentrums für die Gemeinden Grafenwörth und Kirchberg am Wagram, in weiterer Folge auch für die Gemeinden Fels am Wagram und Großriedenthal am Standort KG Kollersdorf beim Kreisverkehr im Bereich des Baurestmassenzwischenlagers. Die Kosten für den Bau der Anlage und den laufenden Betrieb trägt der Abfallverband. Der Gemeinderat hat sich grundsätzlich für die Errichtung dieses interkommunalen Sammelzentrums ausgesprochen. Vorteil zur bestehenden Anlage in Kirchberg: tägliche Übernahme, Einlass mit e-Karte, kameraüberwacht.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Grundankauf KG Oberstockstall
Auf Vorschlag von NÖ GESTALTEN soll die renovierte Johannes von Nepomukstatue etwas abseits der Landesstraße neu versetzt werden. Der Gemeinderat hat einem Ankauf einer Grundstückfläche von ca. 30 m2 von Herrn Fritz Salomon zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Bekanntmachung des Asylstatus (Dringlichkeitsantrag FPÖ)
Vom Verein „Wir für Menschen“ soll der Gemeinde in regelmäßigen Abständen eine Liste über den aktuellen Asylstatus der Flüchtlinge zur Verfügung gestellt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschlüsse des Gemeindevorstandes vom 7. März 2016
- Ankauf eines Frontladers, Fa. Reinwein-Ortner, € 8.789,83 exkl. MwSt.
- Vergabe von Straßenkehrarbeiten
- Statische Begutachtung der Kapelle Unterstockstall
- Filtersanierung im Freibad, € 6.459,90 exkl. MwSt.
- Bekämpfung der Kastanienminiermotte mittels Pheromone, ca. € 4.000,-
- Diverse Auftragsvergaben (Straßenbeleuchtung, Weritas etc.)
- Zurverfügungstellung des Hauses Mallon 16 für die Landjugend.
Informationen
Gemeinsam Pilgern - Jakobsweg Weinviertel
Unter dem Motto „Gemeinsam Pilgern“ startet der Weinviertel Tourismus die heurige Pilgersaison. Verschiedene Streckenlängen von der Schnuppertour bis zur Mehrtagestour stehen auch heuer wieder für Sie bereit. Wer das Weinviertel einmal zu Fuß kennen lernen möchte und nicht alleine gehen mag, der findet hier passende Möglichkeiten. Probieren Sie das Pilgern im Weinviertel einmal aus! Nähere Informationen zum Jakobsweg Weinviertel www.jakobsweg-weinviertel.at
WIR für eine gesunde Umwelt
Um die Umwelt zu schonen, hat die Marktgemeinde Kirchberg am Wagram beschlossen, auf die Anwendung von Pestiziden im gemeindeeigenen Einflussbereich zu verzichten. Es darf daher auf Gemeindegrund (Feldwege, Raine und „G’stetten“ usw.) kein Herbizid (z.B.: Roundup, Glyfos etc.) aufgebracht werden!
Gemeindesammelzentrum
Während der Sommerzeit ist das Altstoffsammelzentrum zusätzlich jeden Dienstag von 17-19 Uhr geöffnet.
Veranstaltungen
New Vino Wagram- Wagramhalle, Samstag, 16. April 2016
14.00 Uhr Verkostungsmöglichkeit
18.00 Uhr Eröffnung Rahmenprogramm durch LH Dr. Erwin Pröll
21.30 Uhr New Vino Nightparty der Landjugend
Naschmarkteröffnung - Marktplatz Kirchberg, Sa., 30. April 2016
Frühlingserwachen Wagram- Sa., 30. April & So., 01. Mai 2016
„Wir für Menschen", Projekt Gemeinschaftsgarten
Wann: 4. Mai 2016, 18 Uhr
Treffpunkt: Parkplatz Gasthaus Heiss, Kremser Str. 5, 3470 Kirchberg
Programm:
- Besichtigung vom Gemeinschaftsgarten
- Feld in der Doka (ca. 10 min Gehweg - bitte wetterfestes Schuhwerk)
- Vorstellung der ersten/ jetzigen Projektphase mit Asylwerbern und Asylberechtigten in Oberstockstall
- Informationen zu diversen Gemeinschaftsgartenmodellen
- Offene Diskussionsrunde
Fragen bitte an: Karl Fritsch, sen. 0664 2002262 / Anton Karner 0664 2378690
Theaterfahrt - Fr., 19. August 2016
Im August findet eine Theaterfahrt ins Herrenseetheater nach Litschau zur Vorstellung „Herrinnen“ statt. Der Preis (Eintrittskarte Kategorie 1) einschließlich der Busfahrt beträgt € 40,00. Abfahrtszeit: 17.30 Uhr vor der Wagramhalle.
Kartenverkauf/Anmeldungen: Gemeindeamt Kirchberg am Wagram.
Bürgerinformationsveranstaltung zum Örtlichen Entwicklungskonzept der Marktgemeinde Kirchberg am Wagram
Für die Gemeinden Absdorf, Großriedenthal, Großweikersdorf, Kirchberg am Wagram, Königsbrunn am Wagram und Stetteldorf am Wagram wurde von den Büros Emrich Consulting und Dr. Paula ZT-GmbH ein gemeinsames Örtliches Entwicklungskonzept erstellt. Das „Gemeinsame Örtliche Entwicklungskonzept Wagram“ soll der verstärkten Kooperation der beteiligten Gemeinden dienen, sowie die spezifischen Entwicklungsperspektiven und Interessen der einzelnen Gemeinden beinhalten.
In Abstimmung mit den beteiligten Gemeinden bzw. den gemeinsamen Zielsetzungen wurden im Örtlichen Entwicklungskonzept Kirchberg am Wagram gemeindespezifische Ziele und Maßnahmen für die angestrebte Entwicklung definiert, die den fachlichen Rahmen für künftige Änderungen des Flächenwidmungsplanes bilden.
Dazu lädt die Marktgemeinde zur Bürgerinformationsveranstaltung zum Örtlichen Entwicklungskonzept der Marktgemeinde Kirchberg am Wagram - „Gemeinsames Entwicklungskonzept Wagram“
am Mittwoch, dem 20. April 2016 um 19.30 Uhr im Gasthof Heiß ein.
Das in Auflage befindliche Entwicklungskonzept wird präsentiert. Im Anschluss besteht die Gelegenheit mit Gemeindevertretern und Planerteam, offene Fragen zu klären sowie Anregungen und Bedenken einzubringen und zu diskutieren.
Bürgerinnen können bis 26. April 2016 im Gemeindeamt Einsicht in das Örtliche Entwicklungskonzept Kirchberg am Wagram nehmen und Stellungnahmen abgeben.
