Entschuldigt abwesend: GGR Josef Renner, GGR Christian Dreschkai, GRin Christine Artner
Sitzungsprotokoll vom 23. Mai 2023
Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 23. Mai 2023 wurde ohne Einwendungen genehmigt.
17. Änderung des Teilbebauungsplanes Kirchberg am Wagram
Der Gemeinderat hat beschlossen, den Geltungsbereich des Teilbebauungsplanes Kirchberg am Wagram um neu gewidmete Baulandflächen zu erweitern, die Bebauungsvorschriften für die Schutzzonen festzulegen und Inhalte des Bebauungsplanes abzuändern. Für das gesamte Gemeindegebiet wurde eine Stellplatzverordnung erlassen.
Abstimmungsergebnis zur Änderung des Teilbebauungsplanes: 16 Stimmen dafür, 4 Stimmenthaltungen (GR Alfred Kink, GR Martin Unbekannt, GR Markus Hofbauer, GRin Sabine Reiser)
Abstimmungsergebnis zur Geschäftsordnung der Schutzzonenkommission: 16 Stimmen dafür, 4 Stimmenthaltungen (GR Alfred Kink, GR Martin Unbekannt, GR Markus Hofbauer, GRin Sabine Reiser)
Abstimmungsergebnis zur Stellplatzverordnung: 18 Stimmen dafür, 2 Stimmenthaltungen (GR Alfred Kink, GR Martin Unbekannt)
Prüfbericht vom 20. Juni 2023
Dem Gemeinderat wurde der Bericht des Prüfungsausschusses vom 20. Juni 2023 zur Kenntnis gebracht.
Jakob Damian’sche Stiftung
Dem Gemeinderat wurde der Bericht der Stiftungsbehörde des Amtes der NÖ Landesregierung vom 16. Mai 2023 zum Rechnungsabschluss 2022 zur Kenntnis gebracht.
Darlehensaufnahme für Kindergartenerweiterung Kirchberg am Wagram
Für die Erweiterung des NÖ Landeskindergartens Kirchberg am Wagram hat der Gemeinderat eine Darlehensaufnahme bei der Raiffeisenbank Wagram-Schmidatal eGen, Bahnhofstraße 25, 3462 Absdorf in Höhe von € 800.000,– genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Erweiterung NÖ Landeskindergarten Kirchberg am Wagram
Der Gemeinderat hat für die Erweiterung des Kindergartens nach öffentlicher Ausschreibung folgende Aufträge vergeben:
Dachgewerke: Franz Schütz Ges.m.b.H., 3610 Weißenkirchen
Kosten: € 221.879,72 inkl. 20% Ust.
Fenster und Türen: Josko Fenster Türen GmbH, 4794 Kopfing
Kosten: € 226.483,26 inkl. 20% Ust.
Trockenbau: Pagitsch GesmbH, 5580 Tamsweg
Kosten: € 50.620,92 inkl. 20% Ust.
Bodenleger: Alexander Judex e.U., 3470 Kirchberg am Wagram
Kosten: € 33.674,99 inkl. 20% Ust.
Sportboden: Swietelsky AG, 4481 Asten
Kosten: € 18.063,54 inkl. 20% Ust.
Fliesenleger: Zuzzi GmbH, 3613 Els
Kosten: € 36.094,90 inkl. 20% Ust.
Schlosser: Flatschart Metallbau GmbH, 3203 Rabenstein
Kosten: € 78.849,05 inkl. 20% Ust.
Umzäunung: Held + Francke Bau GmbH, 3382 Loosdorf
Kosten: € 27.501,60 inkl. 20% Ust.
Turngeräte: Turkna GmbH, 3204 Kirchberg an der Pielach
Kosten: € 13.281,13 inkl. 20% Ust.
Spielgeräte: Moser Spielgeräte GmbH, 5592 Thomatal
Kosten: € 96.507,60 inkl. 20% Ust.
Baustellenkoordination: Koord+ Baumanagement GmbH, 3100 St. Pölten
Kosten: € 8.996,40 inkl. 20% Ust.
Gesamt: € 811.953,11 inkl. 20% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Sanierung von Wasserleitungshausanschlüssen
Der Gemeinderat hat den Beschluss gefasst, für die Sanierung von Wasserleitungshausanschlüssen in Kirchberg am Wagram das Bauunternehmen Sedlmayer Ges.m.b.H. aus 3484 Grafenwörth zu beauftragen.
Kosten: € 56.599,88 inkl. 20% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Photovoltaikanlagen
Für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden wurden Förderverträge mit der Kommunalkredit Public Consulting GmbH abgeschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Energieliefervereinbarung
Der Gemeinderat hat beschlossen, eine neue Energieliefervereinbarung mit der EVN auf die Dauer von vier Jahren abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
NÖ Gemeinde21
Um der Bürgerbeteiligung im Zuge der Gemeindeentwicklung einen besonderen Stellenwert zu geben und Entwicklungsstrategien bzw. Projektideen nachhaltig wirksam werden zu lassen, wurde neben den bereits bekannten Aktionen NÖ Dorferneuerung und NÖ Stadterneuerung, die Aktion „NÖ Gemeinde21“ vom Land NÖ ins Leben gerufen. Die NÖ Landesaktion „Gemeinde21“ unterstützt dabei die Gemeinden, eine neue Form der Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerinnen und Bürger zu finden.
Für zukünftige Aktivitäten in der Gemeinde hat der Gemeinderat die Teilnahme an der Aktion NÖ Gemeinde21 ab dem Jahr 2024 und ein Kurzkonzept zur nachhaltigen Gemeindeentwicklung beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Tagesbetreuungseinrichtung Sonnenkäfer
Aufgrund der Kinderbildungs-und Betreuungsoffensive des Landes NÖ, in der ein beitragsfreier Vormittagsbesuch für Kinder in Tagesbetreuungseinrichtungen vorgesehen ist, hat der Gemeinderat eine Anpassung der Kostenbeiträge in den Richtlinien der Tagesbetreuungseinrichtung Sonnenkäfer beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Kindergärten
Der Gemeinderat hat beschlossen, mit Wirksamkeit 1. September 2023, den Essensbeitrag für Mahlzeiten mit € 4,70 festzulegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Verordnung zur Rattenbekämpfung
Zur Eindämmung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten, durch das Überhandnehmen von Ratten, hat der Gemeinderat eine ortspolizeiliche Verordnung erlassen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Grundstücksübernahmen in das Öffentliche Gut
Das Amt der NÖ Landesregierung hat Vermessungen im Ortsbereich von Kirchberg am Wagram entlang der Landesstraßen L14 und L46 durchgeführt und die Nebenanlagen (Gehsteige, Grünanlagen usw.) in Teilungsplänen ausgewiesen. Der Gemeinderat hat den Beschluss gefasst, die in den Vermessungsurkunden ausgewiesenen Trennstücke der KG Kirchberg am Wagram in das Öffentliche Gut der Gemeinde zu übernehmen sowie Teile aus dem öffentlichen Gemeindegut zu entlassen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Verkauf von Grundstücken
Vom Gemeinderat wurde der Beschluss gefasst, das Grundstück 233/8, KG Gigging, im Ausmaß von 750 m² zum Preis von € 45.000,– an Laura Nagy und Gabriel Platzer, Wiesengasse 5, 3484 Grafenwörth zu verkaufen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Dem Verkauf einer Teilfläche in der Kellergasse in Unterstockstall wurde vom Gemeinderat nicht zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Grundbenützungen
Mit der L. Vogel Beteiligungs GmbH aus 3470 Kirchberg am Wagram wurde für die Benützung von öffentlichem Gut auf dem Grundstück 148/1, KG Kirchberg am Wagram, eine Nutzungsvereinbarung abgeschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Der Verlegung einer Stromleitung von Herrn Ing. Norbert Markl aus 3470 Neustift im Felde auf den Grundstücken 56 und 134, öffentliches Gut der KG Neustift im Felde, wurde zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Kantine im Freibad
Der Gemeinderat hat – nach Rücktritt des bisherigen Betreibers – der Verpachtung der Kantine im Freibad Kirchberg am Wagram an Remzi Okumus aus Unterstockstall zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Verpachtungen
Der Gemeinderat hat folgende Verpachtungen beschlossen:
- Verpachtung eines Schuppens auf der Gemeindeparzelle 78, KG Unterstockstall an Frau Annemarie Schneider aus 3465 Unterstockstall
- Verpachtung eines Holzstadls auf der Gemeindeparzelle 91, KG Unterstockstall an Herr Karl Zillner aus 3470 Kirchberg am Wagram
- Verpachtung einer Teilfläche der Gemeindeparzelle 188, KG Unterstockstall an Herrn Daniel Kapeller aus 3465 Unterstockstall
- Verpachtung einer Teilfläche der Gemeindeparzelle 125/1, KG Mitterstockstall an Herrn Thomas Wallner aus 3470 Mitterstockstall
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Personalangelegenheiten
Standesamt: Aufnahme von Manuela Kührer aus Niederrußbach, beschäftigt mit 20 Wochenstunden
Bürgerservice: Aufnahme von Madelaine Schönwetter-Zillner aus Altenwörth, beschäftigt mit 25 Wochenstunden
Beschlüsse des Gemeindevorstandes vom 28. August 2023
- Kanalspülung und Reinigung von Einlaufgittern
Firma: Hydro Ingenieure Kanaltechnik, 3494 Stratzendorf
Kosten: € 12.000,00 inkl. 20% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig - Prüfmaßnahmen für Schmutzwasserkanal und Wasserleitungen
Firma: Nutz Prüftechnik GmbH, 3231 St. Margarethen
Kosten: € 5.856 inkl. 20% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig - Ankauf einer Tauchmotorpumpe für das Pumpwerk Gigging
Firma: Xylem Water Solutions Austria GmbH, 2000 Stockerau
Kosten: € 13.905,60 inkl. 20% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig - Repräsentationsboxen
Firma: CENTER BOX s.r.l., 51034 Serravalle Pistoiese
Kosten: € 8.136 inkl. 20% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig - Gemeindeamt
Beleuchtung: Elektroinstallationen Antl, 3550 Langenlois
Kosten: € 3.634,02 inkl. 20% Ust.
Präsentationsbildschirm: Netzwerkberater B&W OG, 3470 Kirchberg am Wagram
Kosten: € 4.729,27 inkl. 20% Ust.
Boden, Sonnenschutz, Teppich: Alexander Judex e.U., 3470 Kirchberg am Wagram
Kosten: € 5.408,16 inkl. 20% Ust.
Büromöbel Bürgerservice: Franz Blaha Büromöbel GmbH, 2100 Korneuburg
Kosten: € 10.705,74 inkl. 20% Ust.
Büromöbel Verwaltung und Standesamt: Bene GmbH, 3340 Waidhofen
Kosten: € 1.801,39 inkl. 20% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
- Reparatur des Aufzugsdaches beim Gemeindeamt
Firma: Dampier GmbH, 3470 Mallon
Kosten: € 5.255,26 inkl. 20% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig - Bodenbelagsarbeiten im Dorfzentrum Mitterstockstall
Firma: Alexander Judex e.U., 3470 Kirchberg am Wagram
Kosten: € 10.010,40 inkl. 20% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig - Erneuerung der Dachrinnen der Aufbahrungshalle in Altenwörth
Firma: Dampier GmbH, 3470 Mallon
Kosten: € 2.269,13 inkl. 20% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig - Malerarbeiten in der Wagramhalle
Firma: Altin Bardho, 3465 Unterstockstall
Kosten: € 8.040,00 inkl. 20% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig - Erneuerung der Läutanlage in der Kapelle Unterstockstall
Firma: Grassmayr GmbH, 6020 Innsbruck
Kosten: € 8.994,16 inkl. 20% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig - Teilerdverkabelung der Straßenbeleuchtung in Winkl
Firma: Hasenöhrl Bau GmbH, 4303 St. Pantaleon
Kosten: € 14.623,37 inkl. 20% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig - Einrichtung für Bücherei
Firma: Mea Marketing GmbH, 2351 Wr. Neudorf
Kosten: € 19.988,05 inkl. 20% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig - Umkehrosmosegerät für Regionszentrum
Firma: Winterhalter Gastronom Vertrieb und Service GmbH, 5303 Thalgau
Kosten: € 3.266,82 inkl. 20% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig - Beachvolleyballplatz beim Alchemistenpark
Firma: Heinz Kruplak, 3701 Zaußenberg
Kosten: € 10.164,00 inkl. 20% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig - Erhebung der Lichtpunkte und des Zustandes der Straßenbeleuchtung im gesamten Gemeindegebiet
Firma: MHZ Beratung, 3243 St.Leonhard/Forst
Kosten: € 14.400,00 inkl. 20% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig - Planung und Herstellungsüberwachung von PV-Anlagen
Firma: S&P electrodesign KG, 4362 Bad Kreuzen
Kosten: € 18.900,00 inkl. 20% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig - Erstellung eines Leitfadens für die Abwicklung von Leihgaben für Ausstellungen
Firma: Die Restauratorinnen OG, 1020 Wien
Kosten: € 2.832,00 inkl. 20% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig - Ankauf eines Elektro-Hubwagens
Firma: Kraft Bau GmbH, 3470 Kirchberg am Wagram
Kosten: € 2.490,00 inkl. 20% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig - Ankauf eines Elektro-Lastendreirads
Firma: Raiffeisen-Lagerhaus Tulln-Neulengbach, 3442 Asparn
Kosten: € 4.285,00 inkl. 20% Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Radverkehrsanlage „Neustifter Straße“
Aufgrund des neuen Sparmarktes in Kirchberg am Wagram, müssen die bestehenden Verkehrsflächen entlang der L46 für die neue Zufahrt zum Grundstück angepasst werden. Im Zuge der Bautätigkeiten wird ein rund 100m langer Teilabschnitt eines bestehenden Gehweges in einen Geh- und Radweg umgestaltet. Mittelfristig soll ein durchgängiger Geh- und Radweg vom Kreisverkehr Kremser Straße bis zur Unterführung entstehen. Der Gemeindevorstand hat den Beschluss gefasst, das Bauunternehmen Sedlmayer Ges.m.b.H. aus 3484 Grafenwörth mit der Errichtung des ersten Teilabschnittes zu beauftragen.
Kosten: € 20.000,– inkl. 20% Ust. Vom Land NÖ wird der Ausbau von Radverkehrsanlagen mit bis zu 70% gefördert.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ausbau der Glasfaserinfrastruktur
Der Gemeindevorstand hat den Beschluss gefasst, eine Grundsatzvereinbarung über die Planung, Errichtung und den Betrieb von Fiber to the Home (FTTH) Glasfaserinfrastruktur mit der Alpen Glasfaser GmbH (Partner von Magenta) aus 1200 Wien abzuschließen. Die Alpen Glasfaser wird nunmehr Erhebungen zum ganzheitlichen Glasfaserausbau im gesamten Gemeindegebiet durchführen. Im Gegensatz zu anderen Errichtungsgesellschaften wird keine bestimmte Hürde (z.B. 40% der Haushalte müssen einen Vertrag abschließen) benötigt. Die Gemeinde leistet keine finanziellen Beiträge zur Planung und zur Errichtung der Glasfaserinfrastruktur.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Informationen
Gesunde Gemeinde
Liebe Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger!
Als neue Verantwortliche für das Programm „Gesunde Gemeinde“ in unserer Heimatgemeinde, durfte ich im April dieses Jahres mitten im Projekt „Tut gut!“-Wanderwege für Kirchberg am Wagram“ einsteigen. Zum bereits bestehenden „Tut gut!“-Schritteweg wurden in den letzten Wochen Informationen zu den besten Aussichtspunkten und Sehenswürdigkeiten entlang von 3 Wandervarianten rund um Kirchberg am Wagram gesammelt. Ziel ist eine „Tut gut!“ Wanderwege-Karte und die Beschilderung der Wanderwege bis zum nächstjährigen Wandersaisonsauftakt. Unsere Wanderwegkarte wird dann auch in der „Tut gut!“-Wanderbox enthalten sein.
Aber die Gesunde Gemeinde kann weitaus mehr!
Im Rahmen des Bildungsprogrammes werden jedes Jahr Kurse aus verschiedenen Bereichen gefördert. Auch am Programm „Bewegte Klasse“ wird in der VS und NMS Kirchberg am Wagram mit einigen Klassen teilgenommen. Mit dem „Netzwerk Familie“ kann persönliche Hilfe für werdende Eltern und Familien mit Kindern von 0 – 3 Jahren in Anspruch genommen werden. Mit den „Tut gut!“ „Vorsorge aktiv“ und „Vorsorge Aktiv Junior“ Programmen möchte ich Sie auf zwei tolle Angebote im Rahmen der Gesundheitsförderung aufmerksam machen. Darüber hinaus gibt es noch viele weitere Angebote, wie Seminare, Rezepte aus der Vitalküche für Groß und Klein, Seniorenangebote usw.
Ich möchte Sie daher einladen, auf der „Tut gut!“ Website www.noetutgut.at vorbei zu schauen. Holen Sie sich Informationen, Anregungen und Tipps. Viele Informationen sind als Download verfügbar oder können als Broschüren kostenfrei bestellt werden. Auch am Gemeindeamt in Kirchberg am Wagram liegen viele Broschüren auf.
In meiner Funktion als neue Arbeitskreisleiterin war ich im Mai 2023 zusammen mit Walter Mayerhofer und Gertrude Täubler zur „Tut gut!“ Gala im AKW Zwentendorf geladen. Wir durften im Rahmen der Gala die „Tut gut!“-Zertifizierung und die Plakette in Silber bis 2025 als Gesunde Gemeinde entgegennehmen.
Für die kommenden Jahre stehen noch einige interessante Themen an. Jeder und jede ist herzlich eingeladen, in der Gesunden Gemeinde mitzuarbeiten. Es würde mich sehr freuen, neue Gesichter von Jung bis Alt im Arbeitskreis begrüßen zu dürfen.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Herbst und lade Sie hiermit zur nächsten Arbeitskreissitzung am 09. Oktober 2023 um 18 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes ein.
Herzliche Grüße,
Bettina Sammer
Trinkwasser-Information
WVA Gemeindeverband Wasserversorgung Wagram-Nördliches Tullnerfeld
3470 Kirchberg am Wagram, Marktplatz 6
Datum der Probenahme: 22.03.2023
Probenahmestelle: Ortsnetz Kirchberg am Wagram
Die Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse erfolgt gemäß § 6 Trinkwasserverordnung BGBl II Nr.304/2001 i.d.g.F.
Untersuchende Stelle: Eurofins Umwelt Österreich GmbH & Co. KG
Aufgrund des vorliegenden Untersuchungsergebnisses entspricht das aufbereitete Wasser im Rahmen des Untersuchungsumfanges zum Zeitpunkt der Probenahme den lebensmittelrechtlichen Vorschriften. Das Wasser ist zur Verwendung als Trinkwasser geeignet.
Der vollständige Untersuchungsbefund liegt beim Gemeindeverband Wasserversorgung Wagram-Nördliches Tullnerfeld auf und kann auf Wunsch schriftlich angefordert werden.
1) DMS = N,N-Dimethylsulfamid, AMPA = Aminomethylphosphonsäure, nrM = nicht relevanter Metabolit
2) Parameterwert (zulässige Höchstkonzentration) bzw. Indikatorparameterwert (Richtzahl) gemäß 304. Verordnung des Bundesministers für soziale Sicherheit und Generationen über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung-TWV) vom 21. August 2001 in der geltenden Fassung sowie gemäß Österreichischem Lebensmittelbuch, Codexkapitel B1 „Trinkwasser“.
Aktionswert für N,N-Dimethylsulfonamid (DMS) gemäß Erlass BMG-75210/001-II/B/13/2017, i.d.g.F.
Aktionswert für Aminomethylphosphonsäure (AMPA) gemäß Erlass BMG-75210/001-II/B/13/2017, i.d.
3) u.BG.= unter der Bestimmungsgrenze; Pestizide im untersuchten Umfang nicht bestimmbar
Veranstaltungen
GEMEINSAM.SICHER – coffee with cops
Der Kern von GEMEINSAM.SICHER mit unserer Polizei liegt in der vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Polizei und Bevölkerung. Das Projekt „Coffee with Cops“ ist eine zeitgemäße Variante eines Community-Policing-Ansatzes nach internationalem Vorbild. Ziel ist, durch zwanglose und persönliche Gespräche zwischen den Bürgerinnen sowie Bürgern und den Polizeibediensteten des Bezirks eine Vertrauensbasis herzustellen und zu festigen.
Dadurch sollen Barrieren und Vorurteile abgebaut und Raum für den Austausch von Ideen oder Problemen geschaffen werden.
Beim Reden kommen d'Leut zamm: Coffee with Cops am Marktplatz in Kirchberg am Wagram.
Wann: Mittwoch, 04. Oktober 2023, 9 – 12 Uhr
AUSSTELLUNG ÖKOPOESIE – 06. Oktober bis 28. Oktober 2023
Ausstellung der Künstlerinnen Anna Doppler und Verena Weninger – Flora Shabori (Jahrgang 1991 & 1986). Sie erstellen in der Galerie AugenBlick künstlerische Notizen für eine empathisch-ökologische Zukunft. Ohne den Anspruch, die ewig Zerstrittenen, Natur & Kultur zu versöhnen, bäumt sich zwischen Hoffnung und Wut Neues Land auf.
Vernissage: Donnerstag, 05. Oktober 2023, 18.00 Uhr
Die Ausstellung ist geöffnet | Öffnungszeiten jeden Samstag 10 bis 12 Uhr oder nach telefonischer Voranmeldung unter Tel. +43 676 650 6990
ORF-Lange Nacht der Museen | Samstag, 07. Oktober 2023, 18.00 – 1.00 Uhr Früh
KÜNSTLERINNENFÜHRUNG | 18.00 – 18.45 Uhr
Anna Doppler und Verena Weninger führen persönlich durch ihre Ausstellung
KURATORENFÜHRUNG | 20.00 – 20.45 Uhr
Führung mit Kurator Wolfgang Giegler und Künstlerin Anna Doppler
NÖ Tage der Offenen Ateliers | 21. & 22. Oktober 2023, jeweils 14.00 – 18.00 Uhr
ORT: Galerie AugenBlick, Marktplatz 27, 3470 Kirchberg am Wagram
„KREUZ & QUER“ – Vorweihnachtliche Stimmung
Wo: Gut Oberstockstall, Familie Salomon
Wann: Sonntag, 26.11.2023
