Gemeinderatssitzung 02. März 2022

Sitzungsprotokoll vom 09. Dezember 2021

Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 09. Dezember 2021 wurde nach Erledigung aller Einwendungen einstimmig genehmigt.

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Rechnungsabschluss 2021

Der Gemeinderat hat den Rechnungsabschluss für das Jahr 2021 genehmigt. Dieser weist nach den Zuführungen an Projekte ein positives Haushaltspotential in Höhe von € 525.317,31 und ein positives Nettoergebnis im Ergebnishaushalt in Höhe von € 1.097.211,89 aus.

Entwicklung des Schuldenstandes

Abstimmungsergebnis: einstimmig

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Rechnungsabschluss Jakob Damian’sche Stiftung 2021

Der Gemeinderat hat den Rechnungsabschluss 2021 der Jakob Damian ́schen Stiftung genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

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Erweiterung der Tagesbetreuungseinrichtung „Sonnenkäfer“

Der Gemeinderat hat den Beschluss gefasst, die bestehende eingruppige Tagesbetreuungseinrichtung (TBE) am Standort Rossplatz 6 um eine zweite Gruppe zu erweitern.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

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Auftragsvergabe für Erweiterung der Tagesbetreuungseinrichtung

Für die Planung und örtliche Bauaufsicht während der Bauausführung wurde das Architekturbüro Laurenz Vogel aus Kirchberg am Wagram beauftragt.
Kosten: € 36.194,40 inkl. 20 % Ust.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

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Auftragsvergaben für Kindergartenerweiterung

Der Gemeinderat hat folgende Konsulentenaufträge vergeben:

• Oberleitung und örtliche Bauaufsicht
  Firma: Profea Projektmanagement GmbH, 3500 Krems
  Kosten: € 114.000,- inkl. 20% Ust.
• Statik | Firma: DI Dr. Wolfgang Billensteiner, 3385 Markersdorf/Haindorf
  Kosten: € 15.840,- inkl. 20% Ust.
• Haustechnik-Planung & Bauphysik
  Firma: S&P energy design e.U. DI Johannes Stockinger, MSc, 3130 Herzogenburg
  Kosten: € 38.736,- inkl. 20% Ust.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

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Erweiterung der Schmutzwasserkanalisation und Wasserversorgung

Für die Planungsleistungen und Bauüberwachungen über die Erweiterung der Schmutzwasserkanalisation und Wasserversorgung in der KG Unterstockstall, KG Neustift im Felde und KG Gigging, hat der Gemeinderat das Ingenieurbüro für Wasserwirtschaft, Ing. Karl Riesenhuber aus 3130 Herzogenburg beauftragt.
Kosten: € 27.252,00 inkl. 20 % Ust.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

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Gemeinsames örtliches Entwicklungskonzept der Region Wagram

Der Gemeinderat befürwortet die Abänderung des gemeinsamen örtlichen Entwicklungskonzeptes aus dem Jahr 2017 dahingehend, dass auch in Bereichen ökologisch wertvoller Flächen (u.a. Böschungen) nach eingehender Untersuchung, Widmungen für die erneuerbare Energiegewinnung ermöglicht werden können.
Abstimmungsergebnis: 15 Stimmen dafür, 3 Stimmenthaltungen (GR Norbert Markl, GR Karl Zimmermann, GRⁱⁿ Bettina Sammer), 2 Stimmen dagegen (FPÖ)

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Dienstbarkeitsvertrag mit der EVN

Der Gemeinderat hat den Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages mit der Netz NÖ GmbH über die Errichtung und den Betrieb einer Trafostation in der Katastralgemeinde Kollersdorf beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

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Grundstücksübernahmen

Der Gemeinderat hat die kostenlose Übernahme von - im Zuge von Grundteilungen und Bauführungen entstandenen Trennstücken - in das Öffentliche Gut der Marktgemeinde Kirchberg am Wagram beschlossen.
KG Mitterstockstall: Trennstücke im Ausmaß von 7,15 m² und 48 m² KG Kirchberg am Wagram: Trennstücke im Ausmaß von 19 m² und 27 m²
In der KG Oberstockstall wurden Trennstücke im Ausmaß von 1 m² und 45 m² aus dem Öffentlichen Gut der KG Oberstockstall entlassen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

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Grundverkauf an Rotes Kreuz Niederösterreich

Der Gemeinderat hat den Verkauf einer Teilfläche vom Grundstück 861, KG Unterstockstall (vor dem Sportparkareal), im Ausmaß von 1.500 m² zum Preis von € 20,-/m² an das Rote Kreuz Niederösterreich für die Errichtung der neuen Ortsstelle Kirchberg am Wagram beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

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Grundverkauf im Betriebsgebiet

Vom Gemeinderat wurde der Beschluss gefasst, das Grundstück 634/4 KG Neustift im Felde, im Ausmaß von 2.223 m² zum Preis von € 35,-/m² an die Firma Kraft Karl GmbH, 3470 Ottenthal 115 zu verkaufen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

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Grundverkauf KG Oberstockstall

Der Gemeinderat hat den Verkauf einer Teilfläche vom Grundstück 872/2 im Ausmaß von 305 m² zum Preis von € 7.600,- an Maria und Martin Kitzler, Alchemistenstraße 71, 3470 Oberstockstall beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

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Verkauf von Baugrundstücken

Der Gemeinderat hat Grundverkäufe wie folgt genehmigt:
KG GIGGING

• Grundstück 233/5 im Ausmaß von 851 m² um € 51.060,- an Yvonne Mikscha, Fünfhaus 10, 3474 Gigging
• Grundstück 233/6 im Ausmaß von 895 m² um € 53.700,- an Martin Waltner, Sigmarstraße 23, 3474 Altenwörth
• Grundstück 233/7 im Ausmaß von 793 m² um € 47.500,- an David Illsinger, Höchstädtplatz 4/194, 1200 Wien
• Grundstück 233/8 im Ausmaß von 750 m² um € 45.000,- an Martina Halmschlager, Fünfhaus 4, 3474 Gigging
• Trennstücke (Grünland) im Gesamtausmaß von 214 m² zum Gesamtpreis von € 2.140,- an Andrea und Karl Heiss, Hofgartengasse 12, 3474 Gigging

KG UNTERSTOCKSTALL

• Grundstück 864/3 im Ausmaß von 854 m² um € 85.400,- an Aslan Idrizi, Rossplatz 11, 3470 Kirchberg am Wagram
• Grundstück 865/2 im Ausmaß von 740 m² inkl. Grüngürtel um € 72.240,- an Sebastian Ehn, Kremserstrasse 38/5, 3470 Kirchberg am Wagram
• Grundstück 865/4 im Ausmaß von 882 m² inkl. Grüngürtel um € 85.460,- an Christoph Bauer, Kapellenberg 1, 3470 Engelmannsbrunn

KG WINKL

• Grundstück 442/2 im Ausmaß von 866 m² zum Preis von € 34.640,- an Herrn Reinhard Grausenburger, Winkl 4, 3474 Altenwörth

Abstimmungsergebnis: einstimmig

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Subventionen

Gewährung einer Subvention in Höhe von € 2.817,- (= € 0,75 je Hauptwohnsitz) an das Abschnittsfeuerwehrkommando Kirchberg am Wagram für den Ankauf eines mobilen Kompressors zum Befüllen der Atemschutzdruckluftflaschen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

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Viertelfestival 2022

Das Viertelfestival Niederösterreich ist ein Projekt der Kulturvernetzung Niederösterreich. Mit dem Viertelfestival hat das Land Niederösterreich eine Plattform initiiert, die sich vorwiegend an regionale Künstler und Kulturinitiativen wendet. Der Verein Kunst-Kultur-Kirchberg verfolgt das Ziel, das ehemalige Gefängnis, das seit Jahren leer steht, wieder zu beleben und hat sich daher unter dem diesjährigen Motto “Weitwinkel“ beim Viertelfestival NÖ mit dem Projekt: „Ins Blickfeld rücken“ beworben. Von Juli bis August wird mit Medienkunst und Performances der “Blick“ auf das Gebäude der ehemaligen Erziehungsanstalt gerichtet. Zeitgenössische Musikabende und Diskussionsrunden ergänzen das kleine Festival in und rund um das Gefängnisgebäude. Der Gemeinderat hat beschlossen, die Aktivitäten des Vereins Kunst-Kultur-Kirchberg im Rahmen des Viertelfestival NÖ 2022 mit € 4.500,- finanziell zu unterstützen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

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Photovoltaik Förderung

Der Gemeinderat hat den Beschluss gefasst, die Errichtung und Erweiterung von Photovoltaikanlagen und Energiespeicher auf Liegenschaften im Gemeindegebiet mit einem einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschuss zu fördern. Die jährliche zur Verfügung stehende Gesamtförderhöhe ist mit € 50.000,- begrenzt.

FÖRDERHÖHE
PV-Anlagen: € 100,- pro kWp; Höchstfördersumme € 500,-
Energiespeicher: € 100,- pro kWh; Höchstfördersumme € 1.000,-

Mit dem Förderansuchen muss ein Foto, eine saldierte Rechnung sowie ein Zahlungsnachweis am Gemeindeamt eingebracht werden. Nähere Information erhalten Sie am Gemeindeamt.

Aufgrund des mittlerweile geringen Interesses hat der Gemeinderat beschlossen, die bisherige Gemeindeförderung für Solaranlagen zu beenden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

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Verkehrskonzept Marktplatz

Aufgrund ungenügender Restfahrbahnbreiten durch parkende Autos und hohem Parkdruck am Marktplatz, hat die Gemeinde um eine Veränderung der Verkehrsorganisation bei der Bezirkshauptmannschaft Tulln angesucht. Das Büro zieritz + partner ZT GmbH wurde mit der Erstellung einer Verkehrsuntersuchung beauftragt. Nach positiver Beurteilung von Seiten des Amtssachverständigen für Verkehrstechnik, hat sich der Gemeinderat nunmehr für die Umsetzung der geplanten Einbahnführungen und Kurzparkzonen ausgesprochen.

 

Abstimmungsergebnis: 17 Stimmen dafür, 2 Stimmenthaltungen (GR Nikolai Breitschopf, GR Martin Kitzler)

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Beschlüsse des Gemeindevorstandes vom 21. Februar 2022

AUFTRAGSVERGABEN

• Proberäume Wagramhalle - Einrichtungserweiterung
  Akustikmaßnahmen für die Musikschule
  Kosten € 951,20 inkl. 20% Ust. Abstimmungsergebnis: einstimmig
• Sportpark – Verkleidung des Kassahäuschens und Eingangsbereiches Firma: Klement GmbH & Co KG, Untere Hauptstraße 31, 3485 Haitzendorf, Kosten: € 3.212,48, inkl. 20% Ust. Abstimmungsergebnis: einstimmig
• Sportpark – Starkregenschutztüren
  Firma: Reinhard Grausenburger, Winkl 4, 3474 Altenwörth
  Kosten: € 3.420,00 inkl. 20% Ust. Abstimmungsergebnis: einstimmig
• Straßenkehrarbeiten im Gemeindegebiet
  Firma: Josef Mayer KG, Schlossstraße 10, 3721 Limberg,
  Kosten: € 75,90 / h inkl. 10% Ust. Abstimmungsergebnis: einstimmig
• Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Gigging, Neustift im Felde und Sachsendorf Firma: Andreas Kolar & Sohn GmbH, Marktplatz 17, 3470 Kirchberg am Wagram Kosten: € 28.654,58 inkl. 20% Ust. Abstimmungsergebnis: einstimmig
• E-Bike Ladestation in Kollersdorf
  Firma: Andreas Kolar & Sohn GmbH, Marktplatz 17, 3470 Kirchberg am Wagram Kosten: € 2.817,20 inkl. 20% Ust. Abstimmungsergebnis: einstimmig
• Sanierung des Glockenturms in Gigging
  Firma: Kraftbau GmbH, Gewerbestraße 5, 3470 Kirchberg am Wagram Kosten: € 6.791,08 inkl. 20% Ust. Abstimmungsergebnis: einstimmig
• Jakob Damian’sche Stiftung – Fassadensanierung am Stiftungsplatz Firma: Kraftbau GmbH, Gewerbestraße 5, 3470 Kirchberg am Wagram Kosten: € 6.860,51 inkl. 20% Ust. Abstimmungsergebnis: einstimmig
• Straßenbauarbeiten am Mühlweg in Kirchberg am Wagram
  Firma: Hasenöhrl Bau Gmbh, Wagram 1, 4303 St. Pantaleon
  Kosten: € 35.774,88 inkl. 20% Ust. Abstimmungsergebnis: einstimmig
• Straßenbeleuchtung Mallon – Erneuerung der Lackschicht
  Firma: Manfred Helfer, Gewerbestraße 8, 3470 Kirchberg am Wagram
  50 % Kostenbeteiligung durch den Dorferneuerungsverein Mallon Kosten: € 3.376,80 inkl. 20% Ust. Abstimmungsergebnis: einstimmig
• Heizwerk – Telefonwählgerät für Alarmierung im Störungsfall
  Firma: Oskar Bulant, Mitterstockstall 31, 3470 Kirchberg am Wagram Kosten: € 558,00 inkl. 20% Ust. Abstimmungsergebnis: einstimmig
• Reparatur des Mähwerks und Fangkorbes für den Gemeindemähtraktor Firma: Christoph Ortner, Kollersdorf 25, 3474 Kollersdorf
  Kosten: € 3.202,39, inkl. 20% Ust. Abstimmungsergebnis: einstimmig
• Lieferung von LED Leuchtmittel für die Straßenbeleuchtung
  Firma: Klenk & Meder GmbH, Klenkstraße 1, 3100 St. Pölten
  Kosten: € 3.610,08 inkl. 20% Ust. Abstimmungsergebnis: einstimmig
• Lieferung von Schachtdeckeln und Einlaufgittern
  Firma: Frauenthal Handel GmbH, Hugo Mischek-Straße 6, 2201 Gerasdorf Kosten: € 5.587,20 inkl. 20% Ust. Abstimmungsergebnis: einstimmig
• Lieferung einer Buswartehalle für Altenwörth
  Firma: Österreichischer Kommunal-Verlag GmbH, Löwelstraße 6/2, 1010 Wien
  Kosten: € 3.254,59 inkl. 20% Ust. Abstimmungsergebnis: einstimmig

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Veranstaltungen

Buchpräsentation im Weritas – Jakobsweg Weinviertel

Donnerstag, 31. März 2022 ab 19.00 Uhr in der Gebietsvinothek Weritas
Reinhard Mandl und Rudi Weiß präsentieren ihre beiden kürzlich erschienen Bücher „Jakobsweg Weinviertel. Zu Fuß von Mikulov nach Krems an der Donau“ und „Muschelkraft. Nicht immer fromme Gedanken vom Jakobsweg Weinviertel“.

Tree Running am Samstag, 26. März 2022

Mit der Teilnahme beim „Natur im Garten“ Tree Running am 26. März 2022 sorgst Du nicht nur für ein gutes Körpergefühl, sondern gibst unserer Umwelt auch etwas zurück, denn:

Für jede erfolgreiche Teilnahme stellt „Natur im Garten“ einen Jungbaum zur Verfügung, der in deiner Gemeinde gepflanzt wird.

Ob Du lieber läufst, walkst oder gemütlich mit der Familie wanderst, bleibt Dir - genau wie die Strecke - selbst überlassen. Verbringe einen aktiven Tag in der Natur und sorge damit nebenbei für ein noch ökologischeres Niederösterreich. Als besonderes Mitmach-Highlight werden unter allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern tolle Preise verlost.
Die Teilnahme ist kostenlos! Infos und Anmeldung unter: www.naturimgarten.at

Blühwiesensonntag am 3. April 2022

„Natur im Garten“ ruft gemeinsam mit unserer Gemeinde zum Anlegen von Blühwiesen, einem krönenden Element des Naturgartens auf. Denn jeder Quadratmeter angelegter Blühwiese ist ein bedeutender Beitrag zu Klima-, Umwelt- und Artenschutz direkt vor der eigenen Haustüre. In unserer Gemeinde sind Blühwiesen- Samensackerl am Gemeindeamt (2 – 3 Päckchen pro Haushalt, solange der Vorrat reicht) erhältlich.
Wie eine Blühwiese mit wenig Aufwand richtig angelegt und gepflegt wird oder warum Blühwiesen für den Artenschutz so bedeutend sind, erklären die Expertinnen und Experten von „Natur im Garten“ unter www.bluehsterreich.at.